Stichwahl-Ergebnisse gibt es teilweise erst am Montag
25.3.2020, 14:28 Uhr
Weil Wahlhelfer wegen der Corona-Pandemie reihenweise nicht mehr antreten, gerät die Organisation der Stichwahl an diesem Sonntag in etlichen Kommunen der Region heftig ins Schleudern. Das betrifft vor allen die Auszählung der Stimmen. "Es hagelt bei uns Absagen", erklärte zum Beispiel Mario Kühlwein, der Geschäftsleiter im Forchheimer Rathaus.
Wegen Stichwahl: Post leert am Samstagabend alle Briefkästen
Laut Gesetz müssen aber die Wahlvorstände der Stichwahl aus den gleichen Personen wie beim ersten Urnengang vor knapp 14 Tagen gebildet werden. Fritjof Dier vom Forchheimer Landratsamt zeigt allerdings Verständnis, wenn Kommunen nun argumentieren, sie müssen notgedrungen beim Auszählen der Stimmen auf neues Personal ausweichen, etwa auf eigene Gemeindebeschäftigte. Das betrifft etwa Effeltrich.
Die Stadt Forchheim verschob die Prozedur nach der Wahl am Sonntag gleich komplett auf Montagmorgen. Dort steht Oberbürgermeister Uwe Kirschstein in der Stichwahl gegen Udo Schönfelder (CSU).
Kommunalwahl 2020: So funktioniert die Stichwahl in Bayern
Auf die ursprünglichen Wahlhelfer will Forchheim nicht mehr zurückgreifen, sondern sich mit eingespielten Teams aus der Stadtverwaltung behelfen. Weil die im Büro ohnehin zusammen sind, erhöht sich die Ansteckungsgefahr nicht, weder für die Rathaus-Mitarbeiter, aber eben auch nicht für die ehrenamtlichen Wahlhelfer. Die Regierung von Oberfranken hat gegen dieses Vorgehen allerdings Bedenken angemeldet.
Abweichungen seien zulässig
Die hat Fritjof Dier angesichts des "erhöhten Infektionsrisikos" gebeten, ihre Haltung zu überprüfen. Die Verschiebung der Auszählung in Forchheim auf Montag hat die Regierung von Oberfranken inzwischen abgesegnet. Die Grundsatzfrage liege zur Abstimmung im Innenministerium.
Corona und die Wahl: Ein Bonus für Amtsinhaber?
Von dort hieß es auf NN-Anfrage am späten Nachmittag, "im optimalen Fall ist zu beachten, dass die Wahlvorstände in annähernd gleicher Besetzung zusammentreten wie zur Hauptwahl". Dies lasse sich diesmal aber wegen der hohen Zahl von Wahlbriefen und wegen der Corona-Situation nur in wenigen Gemeinden verwirklichen. Abweichungen von der Wahlordnung sehe man deshalb als zulässig an. Wie durchgreifend die seien, orientiere sich an den Gegebenheiten vor Ort, so das Ministerium. Im Extremfall könne sogar "ausschließlich" auf Gemeindebedienstete zurückgegriffen werden.
Andere Stichwahl-Gemeinden im Landkreis Forchheim zeigten sich zuversichtlich. "Von 27 Wahlhelfern habe ich nur eine Absage bekommen", freute sich Florian Braun, Geschäftsleiter der Gemeinde Hallerndorf. Gräfenberg, Pretzfeld, Kunreuth oder Igensdorf rechnen mit einer weitgehend ungetrübten Auszählung der Stimmen am Sonntag.
In Erlangen wird das Ergebnis der OB-Stichwahl – hier stehen sich Amtsinhaber Florian Janik (SPD) und Herausforderer Jörg Volleth (CSU) gegenüber – ebenfalls erst am Montag verkündet. Hier könnte es sein, dass viele Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen erst gegen Ende der Woche erhalten, meinte Stadtwahlleiter Thomas Ternes (siehe auch Artikel oben). Bis vor kurzen sei man davon ausgegangen, dass 28 000 Unterlagen per Post verschickt werden müssen. Daraus seien jetzt wegen der Corona-Pandemie 83.000 geworden. Das Auszählen werde sich deshalb länger hinziehen.