Ziel erreicht: Nürnbergs Radentscheid nimmt erste Hürde
3.10.2020, 15:23 Uhr
Genau 12.800 Unterschriften, das sind drei Prozent der Wahlberechtigten, sind nötig, damit sich der Stadtrat in einem nächsten Schritt mit diesem Antrag aus der Bürgerschaft beschäftigt. Die Hürde hat die Initiative bereits überwunden, am Samstag sammelten die "Radlbotschafter" Markus Stipp und Nicola Mögel bei einer Abschlussdemo auf dem Nürnberger Volksfestplatz noch zahlreiche weitere Listen mit Unterschriften ein.
Es wird noch weiter gesammelt
Die Initiative Radentscheid Nürnberg 2020 hat seit Februar an über 150 Sammelstellen im Stadtgebiet, darunter Fahrradläden, Biomärkte aber auch Vereins-Geschäftsstellen, Listen ausgelegt. Durch die Corona-Pandemie und den Lockdown im März konnten zunächst weniger Unterschriften als erhofft gesammelt werden. Nun wurde die für einen Radentscheid nötige Marke von 12.800 Unterstützern geknackt.
"Aber es ist noch nicht vorbei", sagte Markus Stipp bei der Kundgebung auf dem Volksfestplatz. Bis Ende Oktober wolle man noch viele weitere Unterschriften sammeln, um die Notwendigkeit einer fahrradfreundlichen Stadt zu unterstreichen.
Trotz Corona-Pause: "Radentscheid"-Organisatoren zuversichtlich
In seiner letzten Sitzung Ende September hat der Stadtrat bereits zahlreiche Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen. Diese hält Radlbotschafterin Nicola Mögel für nicht ausreichend. Vor allem der Zeitplan sei zu langfristig angelegt.
Weniger Abgase, weniger Lärm, mehr Lebensqualität
Mit einem besseren und sicheren Radwegenetz sowie komfortableren Abstellmöglichkeiten würden sich mehr Bürger in den Sattel schwingen, sind die Radlbotschafter überzeugt. Das hätte für die ganze Stadt positive Auswirkungen: Weniger Staus, weniger Abgase, weniger Lärm, mehr Lebensqualität. "Unser Ziel ist, dass nicht nur die Infrastruktur verbessert wird. Wir wollen einen Sinneswandel", sagt Nicola Mögel. So sollten etwa bei Straßenbauprojekten die Verkehrsteilnehmer auf zwei Rädern immer mitbedacht werden.
Zu der Kundgebung kamen nach Einschätzung von Markus Stipp über 2000 Teilnehmer auf ihren Fahrrädern. Abstandsregeln wurden eingehalten, die Teilnehmer trugen Mund-Nase-Bedeckungen. Eine anschließende Rundfahrt über den Mittleren Ring verlief störungsfrei, so der Radlbotschafter.
Stadtrat muss über Forderungen beraten
Demnächst will die Initiative einen Termin zur Übergabe der Unterschriften ausmachen. Dann muss sich der Stadtrat mit den Forderungen beschäftigen. Sollten die Räte keine zufriedenstellende Umsetzung beschließen, kommt es innerhalb von drei Monaten zu einem Bürgerentscheid. Dann sind die Nürnberger Wählerinnen und Wähler aufgerufen zu entscheiden, ob sie das Bürgerbegehren befürworten oder ablehnen.