Amazon-Gegner: Eilantrag in Allersberg gescheitert
12.5.2021, 16:52 Uhr
Vorausgegangen war ein Eilantrag der BI, die damit verhindern wollte, vorerst Grundstücke im Sondergebiet "Logistic" zu verkaufen. Die Bürgerinitiative hatte für ihr Anliegen bereits über 1000 Stimmen gesammelt und im September 2020 an Bürgermeister Daniel Horndasch übergeben.
Paukenschlag in Allersberg: Gewerbegebiet geht an Amazon
Die Frage des Bürgerbegehrens lautete: "Sind Sie dafür, dass auf den geplanten gewerblichen Flächen Allersberg West I und West II ein Sondergebiet Logistik oder ein Gebiet für Logistiknutzung ausgewiesen wird, so dass sich Amazon, P3 Logistic Parks oder andere Logistikunternehmen ansiedeln können?" Was wiederum bei Bürgermeister und dem Großteils des Marktgemeinderats diverse Fragen aufwarf. Zum Beispiel am Wortlaut. So wollte nicht nur Bürgermeister Horndasch in der Sitzung vor gut einem halben Jahr wissen, was mit dieser Formulierung eigentlich gemeint sei.
Wortlaut missverständlich
Zur Antwort erhielt er von der stellvertretenden Sprecherin der Initiative Maria Holland, dass ihr Hauptaugenmerk "natürlich P3 und Amazon" gelte. Dies sei vom Wortlaut her aber nicht unbedingt zu erkennen, betonte im Oktober 2020 die Allersberger Geschäftsstellen-Leiterin Katrin Müller. Eine fast dreistündige Diskussion endete schließlich mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens.
Eine Ablehnung, die das Verwaltungsgericht Ansbach Anfang der Woche bestätigte. Tenor: Weder Fragestellung noch Begründung würden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend.
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Bürgermeister Daniel Horndasch freute sich auch, dass das Verwaltungsgericht zum Großteil die Entscheidung des Marktgemeinderats vom Oktober 2020 bestätigte. Dass der Marktgemeinderat "so eindeutig und umfassend im Recht" gewesen sei, wertete er als "etwas Positives". Verdientermaßen, denn der Marktgemeinderat habe sich mit diesem Thema "eingehend beschäftigt und sich Mühe gegeben".
Erst mal "Wunden lecken"
Hermann-Josef Frisch, Sprecher BI "Nein zu Amazon und P 3 Logistik Parks" habe sich "schon gedacht", dass der Eilantrag in Ansbach durchgehe. Aber wie es halt so schön heißt: "Vor Gericht bekommt man nicht recht, sondern ein Urteil". Leider sei dies auch hinsichtlich des Eilantrages der Fall gewesen.
Wie geht es jetzt weiter mit der BI? "Wir werden unsere Wunden lecken und dann noch einmal darüber sprechen", meinte Frisch gestern.
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