StUB: Balleis verzichtet auf Bürgervotum

ERLANGEN - Nach dem positiven Votum des Erlanger Stadtrates zur geplanten Stadt-Umland-Bahn (StUB) verzichtet Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) auf das Votum der Bürger.

„Ich werde das von mir aus nicht vorantreiben“, erklärte Balleis auf NZ-Anfrage. Vor dem Beschluss des Erlanger Stadtrates wollte Balleis mit einem Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid die Meinung der Erlanger zu dem umstrittenen Nahverkehrsprojekt einholen. Nachdem sich aber der Stadtrat mit 29:21 Stimmen für die Anmeldung des StUB-Projekts zur Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ausgesprochen hat, werde er nun den Willen des Stadtrats vollziehen, erklärte Balleis weiter. Allerdings verhehlte er nicht, damit zu rechnen, dass es aus der Bürgerschaft heraus zu einem Bürgerbegehren gegen die StUB kommen könnte. Schließlich gehe es um die Frage, ob die Bürger wirklich wollten, dass die Stadt „über Jahrzehnte hinweg die Summe von 100 Millionen Euro abdrücken muss“.

Fragenkatalog vom Bund der Steuerzahler

Balleis teilte der NZ weiter mit, dass er kürzlich von der Vize-Präsidentin des Bundes der Steuerzahler einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Stadt-Umland-Bahn zugeschickt bekommen habe. Für den Erlanger Oberbürgermeister sehe das nach der Aufnahme der Entscheidung des Stadtrates in das „Schwarzbuch“ des Steuerzahlerbundes aus, und zwar „mit Ansage“. In dem „Schwarzbuch“ listet der Verband jedes Jahr Fälle auf, die er als Verschwendung von Steuergeld ansieht.

Balleis hatte vor der Stadtratsentscheidung gegen das StUB-Projekt plädiert und dies mit den hohen Kosten begründet. Der Erlanger Oberbürgermeister befürchtet, dass die Stadt wegen der StUB-Kosten keine anderen Investitionen mehr stemmen könnte. Zuvor hatte auch der Kreistag des Landkreises Erlangen-Höchstadt für die Anmeldung der StUB zur Förderung gestimmt.