Künstlerhilfe: Das lange Warten auf finanzielle Unterstützung

Nürnberg - Es ist jetzt Mitte Dezember - und wer bislang noch keine sogenannte "Novemberhilfe" erhalten hat, wird wohl mindestens bis Januar darauf warten müssen. Die Unterstützung für Firmen, Soloselbständige, Vereine und Einrichtungen, deren Betrieb aufgrund der wegen der Pandemie erforderlichen Maßnahmen temporär geschlossen werden musste, lässt auf sich warten.

Bereits vor Wochen versprach das Bundeswirtschaftsministerium "schnelle und unbürokratische Hilfe", aber das Jahr geht dem Ende entgegen und die meisten Antragsteller haben nicht erfahren, ob sie überhaupt Gelder bekommen.

Die Anträge konnten nur entweder über den Steuerberater oder über das "Elster"-Programm gestellt werden, für das man vom Finanzamt zugelassen sein muss. Wo sich die ausgefüllten Anträge seit Wochen befinden, ob sie bearbeitet werden oder vielleicht gar keine Chance auf Zustimmung haben, entzieht sich der Kenntnis vieler Betroffenen.

Wer sich als Soloselbständiger, Künstler oder Kleinunternehmer im Bereich der kulturellen Szene auf die Hilfs-Versprechungen der Politik verlässt, die Milliardensummen gerecht zu verteilen, sieht sich oft verlassen.

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Viele fragen sich, wo die Gelder stecken und ob bei den zuständigen Ämtern genügend Personal zur Bearbeitung der Antragsflut vorhanden ist. Ob "Überbrückungshilfe II" oder schon "III", ob November- oder doch längst Dezemberhilfe in Anspruch genommen werden kann oder ob man schon auf etwas völlig Neues, nämlich die sogenannte "Neustarthilfe" des Bundesfinanz- und Wirtschaftsministeriums, Zugriff hat. In der Regel sind auf den Formularen nicht einmal Ansprechpartner verzeichnet, die Licht ins Dunkel bringen könnten.

Eine weitere Hilfe, von der schon im Oktober auf der Homepage des Bayerischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur nachzulesen war, lockte mit der Überschrift: "Ein völlig neues Solo-Selbständigen-Programm für Künstlerinnen und Künstler zum Ersatz des Unternehmerlohns".

Nürnberg

5.12.2020, 17:28 Uhr

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Ein an sich lobenswertes Angebot: Die Empfänger sollten statt des Unternehmerlohns für den Zeitraum ab Oktober 2020 eine Finanzhilfe von bis zu 1180 Euro monatlich erhalten, kumulierbar mit der derzeitigen, bis Ende des Jahres laufenden Überbrückungshilfe des Bundes. Gesamtvolumen: 37,5 Millionen Euro für das Jahr 2020. Was ist daraus geworden?

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Auf Anfrage teilte die Pressestelle des Bayerischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur am 7. Dezember ausführlich mit: "Die Einzelheiten über das Programm wurden in engem Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kulturszene und anderen betroffenen Stellen ausgearbeitet.

Sibler: "Setzen auf Expertise der Betroffenen"

Kunstminister Bernd Sibler und Mitarbeiter des Ministeriums waren und sind in engem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Freien Szene und von Verbänden, um sich mit diesen gemeinsam über Fragen der Umsetzung der neuen Unterstützungsangebote auszutauschen. Dafür wurde ein Beratungsgremium eingerichtet."

Und Kunstminister Sibler betonte: "Wir setzen auf die Expertise und die Erfahrungswerte der Betroffenen. Mit unseren neuen Programmen wollen wir den Bedürfnissen der Branche bestmöglich gerecht werden und möglichst viele erreichen."

nordbayern.de

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Alle Beteiligten seien sich "der Dringlichkeit absolut bewusst und arbeiten unter Hochdruck an einem rechtssicheren Programm mit möglichst einfachem Antragsverfahren." Wie schon beim Künstlerhilfsprogramm strebe man einen einfach auszufüllenden Antrag an. Der Link werde auf der Homepage des Kunstministeriums zur Verfügung gestellt.

Es hakt weiter

"Noch diese Woche wird eine Antragsstellung möglich sein," versprach die Pressestelle am Montag vergangener Woche; bis Freitag geschah nichts.

"Sobald ich einen funktionierenden Link habe, schicke ich Ihnen diesen zu", waren bis gestern die letzten Worte der Mitarbeiterin aus dem Amt, das Ende Dezember noch immer "mit Hochdruck" an einer Coronahilfe arbeitet, die den Künstlern und Selbständigen bereits zwei Monate zuvor in Aussicht gestellt worden war.