Neumarkts Altstadterneuerung darf sieben Millionen Euro kosten

NEUMARKT - Der Neumarkter Stadtrat hat einem Kostenrahmen von sieben Millionen Euro für die Neugestaltung des Unteren und Oberen Markts beschlossen. Kritiker von CSU, Flitz und SPD warfen der Stadtverwaltung mangelnde Transparenz vor.

Der Kostenrahmen ist notwendig, um ein VOF-Verfahren für den  Tiefbauplaner in Gang zu setzen und das Büro Levin Monsigny mit der Ausarbeitung  seines Siegerentwurfs zu beauftragen. Ursprünglich war von Kosten in fast der doppelten Höhe die Rede gewesen. Damals sollten aber auch noch die Klostergasse und die Bahnhofstraße erneuert werden. Inzwischen geht es nur noch um die Marktstraße. Sie soll in drei Bauabschnitten (Unterer Markt, Rathaus-Platz, Oberer Markt) umgestaltet werden.  Doch zunächst verlegen die Stadtwerke die Leitungen neu. Ab Mitte 2017 beginnen die eigentlichen Bauarbeiten, die bis November 2019 fertig sein sollen.  

Bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte es reichlich Ärger gegeben. Denn der Arbeitskreis, in dem am 11. Mai der Vorentwurf beraten worden war, hatte die Erwartungen anscheinend nicht ansatzweise erfüllt, die einige Mitglieder in ihn gesetzt hatten.

"Wenn man nicht einmal die Zahl der Parkplätze diskutieren darf, kann man sich den Arbeitskreis sparen", fasste  Helmut Jawurek (CSU)  im Stadtrat den Unmut zusammen.  Er warf Stadtbaumeister Matthias Seemann und der Verwaltung vor, sich in dem Vorentwurf auf "gottgegebene Stadtratsbeschlüsse"  zurückzuziehen ohne Alternativen zuzulassen. Speziell die Zahl der "circa 90 Parkplätze" ärgerte ihn. "Weshalb schaut man nicht, wie der Plan mit 120 Parkplätzen aussieht", fragte er.

Scharfe Kritik äußerten auch die beiden Flitz-Stadträte Hans-Jürgen Madeisky und Johann Georg Gloßner. Sie sprachen von "Beruhigungspillen für die Altstadt"  und forderten Sofortmaßnahmen, wie etwa die probeweise Öffnung der Rathauspassage für Pkw. Madeisky mahnte von OB Thomas Thumann Führungsstärke an: "Kurt Romstöck hätte das durchgezogen."

Günter Stagat (SPD) mahnte wie schon zuvor CSU-Kollege Ochsenkühn mehr Transparenz an: "Wofür geben wir die sieben Millionen aus", fragte er. Er forderte einen Leistungskatalog.

Genau diesen gebe es erst, wenn die Planer loslegen könnten, sagte Stadtbaumeister Seemann. "Dafür brauchen sie aber einen Kostenrahmen. Wir drehen uns im Kreis." 

OB Thomas Thumann sagte, dass man nicht immer wieder von Vorne mit der Grundsatz-Diskussion beginnen dürfe. "Wenn man die Beschlüsse des Stadtrats immer wieder infrage stellt, diskutieren wir in zehn Jahren noch", sagte er.

UPW-Fraktionsvorsitzender Bernhard Lehmeier schlug in dieselbe Kerbe: "Erst wir einen Kostenrahmen haben, können wir alle Einzelheiten wie Pflaster, Parkplätze und Bäume in den nächsten Arbeitskreisen besprechen."

Johanna Stehrenberg von den Grünen meinte: "Das ist wie beim Autokauf, da überlege ich mir ja auch vorher, wieviel Geld ich ausgeben will."

In der Abstimmung standen die Fronten: Grüne, UPW sowie OB Thumann sowie die Bürgermeister Löhner (CSU) und Hesslinger (SPD) stimmten für den Verwaltungsvorschlag; die Fraktionen von CSU,  SPD und Flitz dagegen.