Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

16.10.2018, 15:27 Uhr
Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, soll nun die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 werden.

© dpa/ Kay Nietfeld Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, soll nun die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 werden.

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Parteikreisen bestätigt.

Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte. Die 49-jährige Juristin könnte zunächst aber ihr Amt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde. Allerdings könnte es für sie wegen großer Konkurrenz dort nicht für einen Top-Posten reichen – das Amt der Justizministerin ist für sie ein Traumjob.

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin – anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten. Dies will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Überzeugte Europäerin

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Parteichefin Andrea Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Barley ist überzeugte Europäerin, ihr Freund ist ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man an einem Tag mit dem Rad durch vier Länder fahren. Geleitet wird der Wahlkampf der SPD von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

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