Bienen-Volksbegehren: Offizielles Endergebnis steht fest

dpa

14.3.2019, 16:59 Uhr

Im Ringen um mehr Bienen-, Insekten- und Artenschutz im Freistaat schlägt Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) die Ausweisung vieler neuer Blühstreifen vor. Er wolle drei Netze durch Bayern ziehen, sagte Glauber am Donnerstag im Umweltausschuss des Landtags. Entlang von Flüssen soll es demnach entsprechende Schutzstreifen geben, entlang der Straßen und rund um die Wälder im Freistaat. "Wenn wir diese drei Bänder durch Bayern ziehen, würden wir einen sehr guten Erfolg haben", sagte Glauber.

Der Runde Tisch zum Thema Artenvielfalt, den Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unter dem Eindruck des Rekord-Volksbegehrens "Rettet die Bienen" einberufen hatte, soll am kommenden Montag zum zweiten Mal in großer Runde zusammenkommen. Mit dabei sind nach Mitteilung der Staatskanzlei wieder Vertreter der Staatsregierung, die Initiatoren des Volksbegehrens und betroffene Verbände.

Ziel des Runden Tisches, der vom ehemaligen Landtagspräsidenten Alois Glück geleitet wird, ist es, einen Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden - auf der einen Seite vor allem die Initiatoren des Volksbegehrens, auf der anderen Seite unter anderem der Bauernverband.


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Nach dem offiziellen Endergebnis beteiligten sich 18,3 Prozent der Stimmberechtigten oder 1 741 017 Menschen an dem Volksbegehren, wie der Landeswahlleiter am Donnerstag mitteilte. Damit wurde die entscheidende Zehn-Prozent-Hürde deutlich überschritten. Das vorläufige Endergebnis vom Februar hatte die Beteiligung bei 18,4 Prozent oder 1 745 383 Menschen gesehen. Die bislang höchste Beteiligung an einem Volksbegehren im Freistaat war im Jahr 1967 verzeichnet worden - damals waren es 17,2 Prozent bei einem schulpolitischen Thema.


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Das Volksbegehren zielt auf mehrere Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Beispielsweise sollen Biotope besser vernetzt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden: bis zum Jahr 2030 von derzeit 10 auf denn 30 Prozent. Kritiker, darunter vor allem der Bauernverband, warnen aber unter anderem vor den geforderten höheren Mindestflächen für den ökologischen Anbau.

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