Sitzverteilung
Bundestagswahl: Wie viel Prozent der Stimmen braucht eine Koalition?
20.11.2024, 10:36 UhrDie nächste Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden - darauf hatten sich SPD und Union geeinigt. Dazu muss Bundeskanzler Olaf Scholz vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellen. Anschließend kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Termin offiziell festlegen. Dieser hat für den 23. Februar bereits grünes Licht gegeben.
Wenn nach der Wahl ausgezählt wird und das Ergebnis immer klarer wird, fragen sich viele Deutsche: Welche Koalitionen sind überhaupt möglich? Wie viele Stimmen braucht man, um zu koalieren - müssen es über 50 Prozent sein?
Die Antwort ist nein. Und das hat mehrere Gründe. Zum einen gibt es die Fünfprozenthürde, an der Parteien scheitern können. Ziehen einige nicht in den Bundestag ein, gibt es mehr Sitzplätze für den Rest. Dadurch können Parteien, die gemeinsam auf weniger als 50 Prozent der Zweitstimmen kommen, durchaus mehr als 50 Prozent der Sitze im Parlament erreichen.
Bei der Bundestagswahl 2021 erzielte die SPD zum Beispiel 25,7 Prozent der Zweitstimmen, aber 28 Prozent der Sitze (206 von 736). Bei den Grünen waren es 14,8 Prozent der Zweitstimmen und 16 Prozent der Sitze (118 von 736). 8,6 Prozent der Zweitstimmen entfielen auf Parteien, die den Einzug in den Bundestag verfehlten.
Zum anderen muss eine Koalition nicht unbedingt mehr als 50 Prozent der Sitze umfassen. Auch eine Minderheitenregierung wären möglich. Diese müsste je nach Thema Zweckbündnisse mit weiteren Parteien schließen, um ausreichend Stimmen für ihre Vorhaben zu erreichen. Das kann allerdings je nach Situation schwierig werden, als handlungsfähiger gilt eine Regierungskoalition, die mindestens 50 Prozent der Sitze inne hat und unabhängig von der Opposition agieren kann.
Eine feste Prozentzahl an Zweitstimmen, die eine Koalition insgesamt erhalten müsste, gibt es also nicht.