Inzidenzwerte sollen steigen
Corona-Gipfel am Dienstag: Welche Regeln gelten im Herbst?
Berlin-Korrespondent der NN
Manche Vereine und Unternehmen haben sich schon festgelegt. So will etwa der Fußball-Bundesligist 1. FC Köln ab Ende August keine Tests mehr für den Zugang ins Stadion akzeptieren. Nur noch diejenigen sollen Zutritt erhalten, die geimpft oder genesen sind. Andere Vereine wie die TSG Hoffenheim haben sich allerdings dagegen ausgesprochen und werden Getestete weiterhin zulassen.
Für den Corona-Gipfel (am Dienstag ab 12:30 Uhr) zeichnen sich zwei Positionen ab: eine weitere Gleichbehandlung von Getesteten und Geimpften, wie es unter anderem NRW-Ministerpräsident Armin Laschet fordert - und ein Ende des Anerkennens von Schnelltests beim Besuch bestimmter Örtlichkeiten, wie es Kanzleramtschef Helge Braun schon vor einiger Zeit angedeutet hatte. Mittlerweile ist auch eine Beschlussvorlage für den Gipfel im Netz aufgetaucht.
Eine weitere Frage dürfte es sein, ob Schnelltests weiterhin für alle Menschen kostenlos sein sollen. Etliche Vertreter der Großen Koalition halten es für nicht länger zumutbar, dass der Staat für die Tests aufkommt. Für Grünen-Chef Robert Habeck wäre es "die falsche Maßnahme", wenn Tests plötzlich kostenpflichtig würden. Seiner Meinung nach ist es sinnvoller, an die noch Ungeimpften, aber im Prinzip Willigen zu appellieren.
MPK nach zwei Monaten Pause
Zeitweise fanden sie alle paar Wochen statt. Nun sind schon zwei Monate verstrichen seit der letzten Ministerpräsidentenkonferenz. Doch inzwischen drängt es die Politikerinnen und Politiker dazu, endlich wieder mal zu einer Videoschalte zusammenzukommen. Themen gibt es genug, einige davon sind sogar sehr brisant.
Großen Gesprächsbedarf dürfte vor allem die vermutete Pandemielage im Herbst verursachen. Laut Robert Koch-Institut sind die Corona-Inzidenzen während dieses Sommers trotz der Impfungen schneller angestiegen als im Vorjahr. Vor allem angesichts der Entwicklung bei der Altersgruppe der Zehn- bis 34-Jährigen seien die Gesundheitsämter nicht mehr in der Lage, alle Infektionsketten nachzuvollziehen.
Aus den Reihen der Bundesregierung gibt es klare Signale, dass ab dem Herbst die Tests nicht mehr umfassend anerkannt werden sollen - zum Beispiel beim Besuch von Restaurants und Kinos. Demnach hätten bei vielen Veranstaltungen nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt. Nach den Vorstellungen des Bundesgesundheitsamtes sollen zudem ab Mitte Oktober die Schnelltests nicht mehr kostenlos sein.
Laschet macht nicht mit
Dagegen formiert sich Widerstand von prominenter Stelle. Armin Laschet, Kanzlerkandidat der Union, betonte, der Staat dürfe Getestete "nicht von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausnehmen".
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will eine andere Forderung vortragen. Sie drängt darauf, dass "ein großes, interdisziplinär zusammengesetztes und anerkanntes offizielles Expertenteam" auf Bundesebene eingerichtet werden soll. Das sei eine Lehre aus der Pandemie. Die Krisenstäbe von Bund und Ländern müssten künftig besser miteinander verzahnt werden.
Debatten gibt es auch darüber, welche Richtwerte für die Einführung von Corona-Maßnahmen gelten sollen. Es mehren sich die Forderungen, wonach die Sieben-Tages-Inzidenz nicht das einzige Kriterium sein dürfe. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht sich für die Einführung einer "Corona-Ampel" aus, in die weit mehr Daten einfließen sollen.
Feste ohne Einschränkungen?
Die deutsche Wirtschaft drängt darauf, dass ein weiterer Lockdown im Herbst schon jetzt von der Politik "verbindlich" ausgeschlossen werden müsse. Er würde sich für den Mittelstand "katastrophal" auswirken. Die Schausteller drängen darauf, bei Veranstaltungen im Freien alle Corona-Beschränkungen aufzuheben. Draußen bestehe keine Ansteckungsgefahr.
Das Robert Koch-Institut verweist unterdessen auf den Erfolg der Impfkampagnen in der Bundesrepublik. Einer Modellrechnung zu Folge hätte es ohne die Covid-19-Massenimpfungen in der ersten Jahreshälfte über 38.000 Todesfälle mehr gegeben. Die Zahl der stationären Patient(inn)en sei um 76.600 Menschen reduziert worden. Fachleute hatten ein Szenario jeweils mit und ohne Impfkampagne entwickelt. Das RKI weist allerdings darauf hin, dass die Berechnung gewisse Unsicherheiten aufweise.
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