Lage sehr ernst
"Eiskalter Winter": Söder kündigt "Gas-Triage" in Deutschland an
Online-Redaktion
Wegen des Krieges gegen die Ukraine hat Russland die Gaslieferungen nach Deutschland enorm gedrosselt. Viele Expertinnen und Experten schlagen bereits Alarm und kündigen regelrechte Horror-Szenarien für den kommenden Winter an: Kaltes Wasser, kalte Wohnungen und Gas-Einschränkungen für Unternehmen.
In erhöhter Alarmbereitschaft ist auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Er betonte nun den Ernst der Lage und sagte gegenüber der Bild-Zeitung: "Es droht echt eine riesige Energien-Notlage, eine Art Gas-Triage, die dann kommen wird." Zudem sprach er von einem drohenden "eiskalten Winter".
Notfallplan "Gas" bereits in Kraft
Doch wie würde eine "Gas-Triage" in Deutschland konkret aussehen? Der Notfallplan sieht drei verschiedene Stufen vor. Deutschland befindet sich derzeit in Stufe 2, der "Alarmstufe". Diese hat Wirtschaftsminister Robert Habeck bereits ausgerufen. Energieunternehmen sind nun berechtigt, die Preise auch kurzfristig zu erhöhen und an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiterzugeben.
Bei Stufe 3, der "Notfallstufe", würde die Bundesnetzagentur bestimmen, wer noch Gas bekommt und wer nicht. Dafür müsste "eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas, eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere beträchtliche Verschlechterung der Versorgungslage" vorliegen. Die Priorisierung wird ebenfalls im Notfallplan Gas und im Energiewirtschaftsgesetz geregelt.
Geschützt sind unter anderem private Haushalte, Supermärkte sowie soziale Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und Altenheime. Sie sollen am längsten mit Gas versorgt werden. Auch Feuerwehr, Polizei, Bundeswehreinrichtungen und Justizvollzugsanstalten sowie die Landwirtschaft zählen dazu.
Nicht geschützt sind dagegen Unternehmen und die Industrie. Unklar ist jedoch noch, welche Unternehmen die Einschnitte zuerst treffen würden. Kriterien für eine Gas-Abschaltung oder Drosselung sind unter anderem Größe des Unternehmens, Dringlichkeit der Maßnahme, benötigte Vorlaufzeit, Volks- und betriebswirtschaftliche Schäden sowie Kosten und Dauer der Wiederinbetriebnahme.
Damit es soweit gar nicht kommt, fordert CSU-Chef Söder von der Bundesregierung, schnell Gas-Lieferverträge mit anderen Ländern zu schließen. Italien habe unter anderem bereits mit Katar Verträge geschlossen.