Lösung im Machtkampf? Union will neuen Fraktionschef zunächst für halbes Jahr wählen

Berlin - Ist das die angekündigte einvernehmliche Lösung, um den Machtkampf um den Unionsfranktionsvorsitz zumindest vorerst zu beenden? Wie die die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfahren hat, soll der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nur für ein halbes Jahr gewählt werden.

Der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll zunächst nur für ein halbes und nicht wie üblich für ein ganzes Jahr gewählt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Dienstag kurz vor der konstituierenden Sitzung der Fraktion aus Unionskreisen. Mit diesem Kompromiss soll der Streit um den Fraktionsvorsitz entschärft werden.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) sei bislang der einzige Bewerber, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor Beginn der Sitzung. Weitere Bewerbungen seien aber noch möglich. Brinkhaus betonte, er sei sehr an einem "harmonischen Start" interessiert.

Der CDU-Politiker nannte den Zeitraum von sechs Monaten selbst nicht. Es hätte bei Zeitrahmen und personeller Besetzung mehrere Lösungen gegeben, sagte er. Es sei gut, dass es gelungen sei, einen Kompromiss zu finden. "Das zeigt auch, dass wir handlungsfähig sind." CDU und CSU seien "sehr daran interessiert, jetzt Ruhe reinzukriegen und auch Verlässlichkeit reinzukriegen, damit wir auch entsprechende Gesprächsfähigkeit haben".

"Die Fraktion muss handlungsfähig sein", betonte Dobrindt. "Wir wollen Ordnung. Und dazu gehört, dass wir heute auch entsprechend Wahlen durchführen."

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Von Tobi Lang