Nach umstrittenem Masken-Urteil: Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter

Weimar - In einer umstrittenen Entscheidung hob ein Weimarer Richter die Coronaregeln an Schulen auf, nun wird gegen ihn ermittelt. Laut Medieninformationen ließ die Staatsanwaltschaft seine Wohn- und Diensträume durchsuchen.

Laut übereinstimmender Medieninformationen hat die Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigt, die Wohn- und Arbeitsräume des Mannes durchsucht zu haben. Dabei habe man ein Handy beschlagnahmt. Der Richter hatte zuvor in einem umstrittenen Urteil die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen gekippt ( (Az.: 9 F 148/21).

Gegen den Richter läuft ein Verfahren wegen des Verdachts auf Rechtsbeugung. Er hatte in seinem Urteil auf das Kindeswohl verwiesen. Juristen hatten neben der Begründung auch die Zuständigkeit des Richters angezweifelt, der an einem Familiengericht tätig ist.

---

Masken für Nürnbergs Grundschüler: Eltern sind sauer

---

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte die Maskenpflicht im Unterricht an Thüringer Schulen vergangene Woche für rechtsmäßig erklärt. Die Richter wiesen darauf hin, dass sie den Weimarer Beschluss als "offensichtlich rechtswidrig" ansehen, wie das Nachrichtenmagazin Spiegel schreibt. Familiengerichte seien nicht befugt, Anordnungen gegenüber Behörden zu treffen. Dafür fehle es an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.

Panorama

27.04.2020, 07:35 Uhr

Die Fehler beim Tragen einer Schutzmaske - und wie es richtig geht