Rolle rückwärts: Söder entschuldigt sich für Oster-Wirrwarr
Online-Redakteur
Bayerns Ministerpräsident, davon ist auszugehen, wurde eiskalt von der Rolle rückwärts erwischt. "Ärgerlich" sei das, sagt Söder, "bedauerlich" – aber auch sich selbst gibt der CSU-Chef eine Teilschuld. Zumindest haben alle 16 Länderchefs der sogenannten "Osterruhe" zugestimmt, die Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht einmal 48 Stunden nach dem Beschluss des Corona-Gipfels selbst einkassiert hat. Nur Stunden später trat Söder für eine Regierungserklärung vor den bayerischen Landtag.
Söder: "Werden konsequent von der Notbremse Gebrauch machen"
Trotz der abgesagten Osterruhe bleibt der Ministerpräsident für den Freistaat dabei: Bis nach Ostern sollen alle weiteren Öffnungsschritte ausgesetzt werden. "Wir werden konsequent von der Notbremse Gebrauch machen", sagte Söder. Heißt: Die Außengastronomie darf unabhängig von der Inzidenz nicht öffnen, auch für die Kultur gibt es vorerst keine klare Perspektive. "Damit haben wir eine Stabilitätsstruktur für die nächsten drei Wochen." Die "Bayernmatrix", wie Söder den Stufenplan nennt, wirkt. Und sie bleibt maßgeblich.
Für Bayern ändert sich sonst kaum etwas. Durch die gekippte Osterruhe sind nun lediglich Gründonnerstag und Karsamstag keine Feiertage mehr. "Alle Diskussionen sind damit erledigt", sagt Söder. Es gebe keinen Zusatzvorschlag und keine weiteren Maßnahmen.
Etwas Perspektive gibt Söder dann aber doch noch. Er setze sich für ein "kombiniertes Konzept von Lockdown und anderen Maßnahmen" ein. Vorsichtige Öffnungsschritte mit Tests, Impfungen und Masken sollen möglich sein – etwa in acht Modellregionen Bayerns. Aus jedem der sieben Regierungsbezirke soll dabei eine Stadt oder ein Landkreis mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 und weniger als 150 teilnehmen - wobei Oberbayern zwei stellt. Es gebe bereits mehr Bewerber als Plätze, sagte Söder. Nach Informationen der Nürnberger Nachrichten hat sich in Mittelfranken die Stadt Erlangen in Stellung gebracht.
Söder will Modellstädte für vorsichtige Öffnungsschritte
Auch hier wird der Ministerpräsident aber nicht konkreter. Auch dem Einzelhandel macht er Hoffnung. "Die Infektionsgefahr ist dort deutlich niedriger", sagt Söder und nennt als Vergleich die Schulen, wo es zuletzt deutlich größere Ausbruchsgeschehen gegeben habe.
Die Osterruhe sei vor allem an rechtlichen Hürden gescheitert. Der CSU-Chef gesteht aber auch ein: "Da ist ein Vertrauensschaden entstanden." Den habe aber nicht alleine Merkel zu verantworten, sondern auch er selbst. "Wir haben das gemeinsam entschieden“, sagt Söder. "Ich sage ihnen aber sehr deutlich, es ist besser etwas frühzeitig zu korrigieren als weiter zu wursteln und es dann doch noch vielleicht auch aus falsch verstandener Rechthaberei umzusetzen."
Söder will Ministerpräsidentenkonferenz reformieren
Schaden entstanden ist auch am Format der Ministerpräsidentenkonferenz, sagt Söder. Er will mehr Transparenz für kommende Runden, die Gipfel könnten demnach etwa öffentlich stattfinden – konkreter wird der Ministerpräsident vor dem Landtag aber nicht. "Wir müssen das Format reformieren und besser für die Zukunft machen."
Fast schon wütend reagiert Bayerns Ministerpräsident auf Kritik an den Pandemiemaßnahmen. "Hätten wir nicht reagiert, wären zehntausende Menschen mehr gestorben." Die extreme Rechte zeige "null Scham" und "null Berührung" – sie müsse zugeben, dass sie sich "fundamental geirrt haben", sagte Söder. Zumindest an dieser Stelle bekommt Söder jede Menge Applaus im Landtag.
Hier können Sie Ihre Meinung zur Corona-Krise kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Alle Artikel zu Corona haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.