Regeländerung nach den Ferien
Söder stellt erneute Maskenpflicht in Schulen in Aussicht
28.10.2021, 16:07 Uhr
Angesichts explodierender Corona-Zahlen müssen Schülerinnen und Schüler in Bayern nach den Herbstferien - also ab 8. November - voraussichtlich auch im Unterricht wieder Masken tragen. Endgültig soll dies in einer Sondersitzung des Kabinetts in der kommenden Woche beschlossen werden. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag in München an. Auch die Dauer der Maskenpflicht soll nächste Woche beraten werden.
Die Maske sei die schnellste und einfachste Form des Schutzes, sagte Söder. Schon nach den Sommerferien hatten Schülerinnen und Schüler auch am Platz Masken tragen müssen - diese umfassende Pflicht war dann aber nach einigen Wochen wieder wie geplant ausgelaufen.
Aus 3G könnte 3G plus werden
Söder betonte, es werde keinen generellen Lockdown geben - könne es auch gar nicht geben, weil die Mehrzahl der Menschen geimpft sei. Speziell für Corona-Hotspots im Freistaat stellte er aber, quasi als regionale Nachjustierung der sogenannten Krankenhaus-Ampel, schärfere Zugangsregelungen zu bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens in Aussicht: Aus der sogenannten 3G-Regel könnte 3G plus werden, und aus 3G plus dann 2G, erklärte er.
Das würde bedeuten, dass bei bestimmten Dingen nur noch Geimpfte und Genesene Zugang haben (2G) oder alternativ ein PCR-Test zwingend ist (3G plus). Dies könnte beispielsweise dort angewandt werden, wo die Klinken überlastet sind, erklärte Söder. Bis kommende Woche solle dies abschließend beraten und dann vorgestellt werden. Zudem kündigte er schärfere Kontrollen all dieser Regeln an.
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern steigt seit einiger Zeit wieder stark an. In der Kabinettssitzung am Dienstag hatten Söder und sein Kabinett aber neue Beschlüsse vermieden, sondern lediglich die Verlängerung der aktuellen bayerischen Corona-Verordnung beschlossen.
Erstmals seit Dezember 2020 liegt der Wert für den Freistaat aktuell wieder über 200, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen hervorgeht: Konkret meldet es 208,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Bundesweit ist die Inzidenz nur in Thüringen und Sachsen höher. Im besonders betroffenen Landkreis Mühldorf am Inn liegt die Sieben-Tage-Inzidenz laut RKI inzwischen bei 621,5, im Landkreis Traunstein bei 509,9. Und: Vor allem bei Kindern und Jugendlichen, die größtenteils ungeimpft sind und zudem am meisten getestet werden, steigen die Zahlen rasant.
"Die Krankenhäuser laufen zunehmend voll", sagte Söder, gerade in den Regionen im Südosten. Priorität müsse deshalb haben, die Versorgung in den Kliniken zu sichern, und den Präsenzunterricht an den Schulen.
Söder forderte zudem einen "Impf-Ruck": Impfen sei der zentrale Baustein im Kampf gegen Corona. Es wäre deshalb gut, wenn Personen des öffentlichen Lebens, auch Fußballspieler, ein Signal fürs Impfen setzen, sagte er mit Blick auf die Debatte über den nicht geimpften Bayern-Profi Joshua Kimmich.
Dort, wie die Impfquoten am niedrigsten seien, seien die Inzidenzen am höchsten, betonte Söder. Zudem plädierte er dafür, zu überlegen, ob man nicht unabhängig vom Alter eine Drittimpfung empfehlen sollte.
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Mit deutlichen Worten kritisierte Söder das geplante Auslaufen der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Dies war von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt worden, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen dies im Bundestag auch vollziehen. Bis zum Frühjahr sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben möglich sein. Spätestens am 20. März soll es dann allerdings das Aus für sämtliche Corona-Beschränkungen geben.
"Was anderes als das, was jetzt stattfindet, ist eine epidemische Lage?", kritisierte Söder mit Blick auf die bundesweit wieder stark steigenden Zahlen. Die Diskussion sei schwer nachzuvollziehen. Es sei auch wenig zielführend, nun das Datum 20. März zu nennen. Schließlich könne keiner eine Gewähr dafür abgeben, was am 20. März sei. Söder forderte, die Ampel-Parteien sollten bald mit den Ländern reden: "Es wäre sinnvoll, dass wir möglichst bald zwischen Bund und Ländern zusammenkommen und beraten, wie das weitergeht", sagte Söder.