"Super knappe Kiste"
Vorgezogene Neuwahlen werden für Stadt zur Herausforderung: Droht in Nürnberg Wahlchaos?
17.1.2025, 05:00 UhrAm 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Allein in Nürnberg sind 331.257 Wahlberechtigte zum Wählen aufgerufen. Die Stadt hat bereits mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen begonnen, doch der enge Zeitplan der Neuwahlen stellt die Stadt und das Wahlamt vor Herausforderungen, besonders in Bezug auf die Briefwahl. "Die Stimmzettel werden wir wahrscheinlich erst am 10. Februar haben und die Bundestagswahl ist ja schon am 23. Februar. Das heißt, dass die Bürgerinnen und Bürger nur 14 Tage Zeit haben, um Briefwahl zu machen", erklärt Roland Schmittfull vom Nürnberger Wahlamt.
Dass die Briefwahl im Vergleich zum Weg zur Wahlurne komfortabler ist, ist dem Mitarbeiter des Wahlamts klar. Doch die Briefwahl wird für ihn eine "super knappe Kiste" und kann in diesem Jahr zu zeitlichen Problemen führen. "Wie lange braucht die Post erstmal bis die Unterlagen beim Bürger sind, wie lange braucht die Post dann, bis es wieder zurück ist beim Wahlamt" erklärt Roland Schmittfull.
Um die Risiken auf dem Postweg zu umgehen, empfiehlt das Wahlamt ganz klar ins Wahllokal zu gehen. "Wir haben im Vergleich zur Europawahl, die ja Mitte letzten Jahres war, die Wahllokale nochmal aufgestockt, um knapp 50 Wahllokale auf jetzt 363 Urnenwahllokale. Wenn man also am Sonntag zur Urnenwahl geht, wird man keine bis kaum Wartezeit haben", erklärt Roland Schmittfull im Gespräch mit unserer Redaktion. Wer den Weg zur Wahlurne auf sich nimmt, hat die "Hand am Stimmzettel und schmeißt den Stimmzettel selbst in die Urne", so Schmittfull weiter.
Das ist der Grund für die Verzögerungen
Risiken der Briefwahl, wie Probleme auf dem Postweg, können durch den Gang ins Wahllokal umgangen werden. Denn allgemein ist der zeitliche Rahmen der diesjährigen Bundestagswahl sehr begrenzt. Doch wie kommt es überhaupt zu diesem begrenzten Zeitfenster von nur knapp zwei Wochen? "Man muss den Parteien, wenn man jetzt eine Wahl mal schnell ein dreiviertel Jahr vorzieht, die Möglichkeit geben, ihre Kandidaten aufzustellen. Die Wahlvorschläge dürfen bis zum 20. Januar, das ist der Montag nächste Woche, abgegeben werden. Dann müssen die noch geprüft werden, dann gibt es nochmal eine Beschwerdefrist und dann steht erst am 30. Januar fest, welche Parteien und welche Personen auf dem Stimmzettel in ganz Deutschland stehen." Erst dann können die Stimmzettel gedruckt und im Anschluss deutschlandweit verteilt werden. Roland Schmittfull rechnet am 10. Februar mit etwa 100.000 Briefwahlaufträgen, die dann abgearbeitet werden müssen und hoffentlich ohne Probleme bis zum 23. Februar eingereicht sind.
Die wichtigsten Informationen zur Wahl
Es erhalten alle Wahlberechtigten, die am Stichtag zur Anlegung der Wählerverzeichnisse bei der Stadt Nürnberg gemeldet waren, automatisch eine Wahlbenachrichtigung, so die Stadt Nürnberg auf ihrer Website. Wer keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, soll sich umgehend beim Wahlamt der Stadt Nürnberg melden.
Zur Wahl sind alle Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen oder sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, wahlberechtigt, schreibt die Stadt weiter.
Wer per Briefwahl wählen möchte, kann bis spätestens Freitag, 21. Februar 2025, 15 Uhr, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. Hierzu kann der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckte Vordruck verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit ist, den Wahlschein online bis Dienstag, 18. Februar, 12 Uhr, mittels aufgedrucktem QR-Code oder auf der Website der Stadt Nürnberg zu beantragen.
Falls Wahlunterlagen nicht ankommen, soll sich umgehend ans Wahlamt der Stadt Nürnberg gewendet werden.