"Ziviler Ungehorsam"
Sitzblockade in Nürnberg: Umweltaktivisten protestieren am Frankenschnellweg
18.5.2024, 13:31 Uhr
Schon gut eine Woche vorher ließen sich an der Ecke Frankenschnellweg/Rothenburger Straße Hinweise auf die bevorstehende Aktion der Letzten Generation finden: Am Samstagvormittag um 11 Uhr riefen die Aktivistinnen und Aktivisten dort zu einer Mahnwache mit anschließender Aktion "zivilen Ungehorsams" auf.
Laut Polizeipräsidium Mittelfranken waren insgesamt rund 50 Teilnehmer vor Ort, 30 haben sich geweigert den Frankenschnellweg zu verlassen. Festgeklebt habe sich laut Polizei jedoch niemand. Manche Aktivisten wurden von den Beamtinnen und Beamten weggetragen, einige sind nach mehrmaliger Aufforderung freiwillig gegangen. Die Protestaktion ist mittlerweile beendet, Verkehrsbehinderungen gibt es keine mehr.
Der Ort war nicht zufällig gewählt, denn es ging speziell auch um die Verkehrswende und den umstrittenen Ausbau des Frankenschnellwegs. Dem hat ein Gericht und kürzlich auch der Nürnberger Stadtrat den Weg frei gemacht – auch wenn es nicht nur Zustimmung gab. Gegner sprechen von einem "Projekt einer Verkehrspolitik des vergangenen Jahrhunderts". Die Letzte Generation will durch die Aktion auf die Dringlichkeit der Klimakrise hinweisen und die entscheidenden Politiker unter Handlungsdruck setzen.
Das zuständige Fachkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei hat im Zusammenhang mit der Blockadeaktion die weiteren Ermittlungen übernommen. In enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg prüfen die Beamten nun das Verhalten der beteiligten Personen in straf- und bußgeldrechtlicher Hinsicht.
Gegen 12:55 Uhr fuhr eine 54-jährige Radfahrerin etwa 200 Meter von der Versammlungsörtlichkeit entfernt auf den Frankenschnellweg, legte ihr Fahrrad auf die Fahrbahn und setzte sich auf den Boden. Einsatzkräfte der Polizei forderten die Frau mehrfach auf, sich von der Straße zu entfernen. Da sie den Anweisungen nicht nachkam, trugen die Polizisten die 54-Jährige vom Frankenschnellweg. Hierbei setzte sich die Frau körperlich zur Wehr und versuchte, einen Polizeibeamten zu beißen. Im Zuge der Widerstandshandlung zog sich die Tatverdächtige leichte Verletzungen zu. Die Polizisten blieben unverletzt. Die 54-Jährige muss sich nun entsprechend strafrechtlich verantworten.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-West waren neben Beamten mehrerer Nürnberger Dienststellen Einsatzkräfte des USK, des Einsatzzuges Würzburg sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.