Hundekot-Datenbank in Zirndorf macht wenig Sinn
15.2.2020, 13:58 Uhr
FN: Haufenweise Haufen: Es steht zu vermuten, dass auch die Bibertstadt das Problem plagt?
Rieß: Das ist zwar nicht das größte Problem, das wir haben, aber der Ärger in der Bevölkerung darüber landet permanent bei uns. Gerade winters ist das immer so eine Geschichte, vor der wir heuer bisher mangels Schnee verschont blieben. Taute der weg, gab es regelmäßig Beschwerden wegen gehäufter Hinterlassenschaften etwa am Biberttalradweg, weil auf einen Schlag die Reste aller Hunde auftauchten.
Hotspots sind auch die Wege am Freibad Richtung Paul-Metz-Halle sowie am Waldfriedhof. Aber mit unseren Mitteln ist das nicht in den Griff zu kriegen.
Wie ist die rechtliche Situation in Zirndorf?
Rieß: Unsere Chancen, einen Gassigeher, der den Dreck seines Vierbeiners liegen lässt, zu belangen, tendieren gegen null. Ich kann mich für die zwölf Jahre, die ich jetzt im Ordnungsamt bin, an keinen Fall erinnern, in dem wir tatsächlich ein Verwarnungsgeld ausgesprochen hätten. Bei uns ist das Problem des Hundekots in der Straßenreinigungssatzung geregelt, derzufolge sind diese Verunreinigungen im öffentlichen Raum zu entfernen.
Und wenn dem Halter das egal ist?
Rieß: Dann muss ich ihn in flagranti erwischen und müsste darauf angewiesen sein, dass er freiwillig seine Personalien preisgibt, aber das kann ich nicht erzwingen.
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Wie steht es mit Verunreinigungen in der freien Flur?
Rieß: Genau betrachtet, ist die Wiese von Bauer Meier sein Privatbesitz. Wenn ich dort einen Drachen steigen lassen will, muss ich ihn fragen. Wenn ich meinen Hund dort laufen lassen will, verhält es sich nicht anders. Nur beim Hund macht das eben keiner. Obwohl der Bauer natürlich mit dem Hundekot noch das Problem hat, dass es, gelangt es auf den Futtertisch, seinen Kühen schaden kann.
Die Problematik ist nicht der Hund, sondern der Halter. Wobei ich allerdings an der Einschätzung der Lichtenauer Kollegen, dass 98 Prozent einsichtig sind, die von den verbleibenden zwei Prozent diskreditiert werden, nicht teile. Bei uns dürfte der Anteil der Unvernünftigen viel höher liegen.
Wäre die DNA-Datenbank die Lösung, wäre sie vermutlich längst gängige Praxis, oder?
Rieß: Ja und dass das nicht so ist, hat seine Gründe. Es würde enorme Kosten verursachen, so eine Datenbank überhaupt erst anzulegen, um hinterher sagen zu können, den Dreck hat der oder der Hund hinterlassen. Was auch wieder Untersuchungskosten nach sich ziehen würde. Und die Kosten für die erstmalige DNA-Bestimmung dem Hundehalter aufzubürden, kann ich auch nicht erzwingen.
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In Lichtenau erwägt man, diejenigen, die die Kosten für den DNA-Test ihres Hundes übernehmen, bei der Hundesteuer günstiger zu stellen . . .
Rieß: Das wird, sagt mir mein juristisches Bauchgefühl, rechtlich nicht zu halten sein. Das Kriterium, ob eine DNA vom Hund vorliegt oder nicht, ist nicht mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz zu vereinbaren. Bei der Hundesteuer gibt es die Ausnahme mit den Kampfhunden, die kategorisiert sind. Sie ist, wie eigentlich überall, auch bei uns in Zirndorf erheblich höher, um zu verhindern, dass gefährliche Hunde gehalten werden.
Wie sieht es mit dem Datenschutz aus?
Rieß: Rein rechtlich ist der Hund eine Sache, aber die gehört natürlich jemandem. Die DNA-Daten eines Hundes in Verbindung mit einem Hundehalter zu bringen, auch das dürfte datenschutzrechtlich äußerst bedenklich sein. Schließlich darf ich aus dem Rathaus heutzutage nicht einmal mehr jemanden ohne dessen Zustimmung anrufen, wenn ich ihm zu einem runden Geburtstag gratulieren will.
Wäre noch die Frage nach der Effektivität?
Rieß: Aufwand und Nutzen gehen bei einer DNA-Hundedatenbank eklatant auseinander. Allein der Personaleinsatz, der mit einer Kontrolle verbunden wäre, ist nicht zu rechtfertigen. Doch so eine Datenbank würde nur Sinn haben, würden wir aktiv die Hinterlassenschaften prüfen, womit wir schnell an den Grenzen unserer personellen Kapazitäten angelangt wären.
Ich will ja auch nicht hinter jedem einen Aufpasser haben, solche Zustände würde keiner wollen. Im Gegensatz zu den Kollegen aus Lichtenau glaube ich auch nicht, dass es die Bauhofmitarbeiter sind, die hauptsächlich auf den Hundedreck stoßen. Bei uns sind das die Bürger.
Also doch das Übel in Kauf nehmen?
Rieß: Tja, es ist höchst unappetitlich, und es stinkt mir auch. Aber, wie gesagt, es ist mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, nicht in den Griff zu kriegen. Das würde uns nur gelingen, wären die Menschen alle gut, um es mal etwas philosophisch zu formulieren. Dann würde auch niemand falsch parken oder zu schnell fahren, dann bräuchte es solche Behörden wie unsere auch gar nicht.
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