Gegner der Corona-Maßnahmen machen in Nürnberg mobil
Lokales
Noch am 20. Januar untersagte die Verwaltung vier angemeldete Kundgebungen. Hintergrund waren die Ereignisse am 3. Januar mit ähnlichen Corona-Demos, bei denen die Polizei mehr als 100 Verstöße gegen Infektionsschutz-Auflagen festgestellt hatte. Es folgte ein juristischer Streit durch die Instanzen (auch die Stadt Stein wehrte sich gegen eine Anmeldung). Schließlich zogen die Akteure durch Fürth und Erlangen.
500 Teilnehmer sind angemeldet
Woher kommt also der Sinneswandel in der Stadtverwaltung? Es habe, so Robert Pollack, seit dem diverse weitere Demos gegen Corona-Maßnahmen im Nürnberger Umland, etwa in Lauf an der Pegnitz, gegeben. „Die Polizei gab die Rückmeldung, dass diese Demos problemlos liefen. Wir müssen die Versammlungen, die ja ein Grundrecht sind, zulassen“, sagt der stellvertretende Leiter des städtischen Ordnungsamtes.
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Die wohl größte der samstäglichen Kundgebungen organisiert „Querdenken-911“. Unter dem Motto „Für die Wahrheit und ein Ende der Manipulation“ findet die Demo von 19.30 bis 20.45 Uhr auf dem Kornmarkt statt. Die Anmelder haben eine Teilnehmerzahl von 500 angegeben. Auch das weicht von den vor wenigen Wochen noch festgelegten Vorgaben ab. Nicht mehr als 200 Teilnehmer waren zugelassen.
"Stehender Schweigemarsch"
Mittlerweile habe sich das Infektionsgeschehen aber entspannt - auch in der Stadt Nürnberg, die bei der Inzidenz allerdings noch leicht über dem Landesdurchschnitt liegt. „Wir können nicht sklavisch an der 200-Marke festhalten. Sie ist keine feststehende Größe“, erklärt Pollack. Derartige Beschränkungen seien mit Blick auf das hoch angesiedelte Versammlungsrecht und das Infektionsgeschehen immer eine Abwägungssache.
Doch die meisten Vorgaben gelten noch: Der Mindestabstand, der Mund-Nase-Schutz für jeden Teilnehmer und das Verbot mobiler Versammlungen. Das tut vor allem den Anmeldern (Impfgegner) des "Schweigemarsches" weh. Pollack: „Das wird wieder ein stehender Schweigemarsch.“ (14 Uhr am Richard-Wagner-Platz).
Zudem veranstaltet die AfD eine Kundgebung und macht sich für den Einzelhandel in Corona-Zeiten stark (13.30 Uhr; Lorenzer Platz). Überdies ruft eine linke Gruppe zur Demo auf. Das Motto: „Gegen die polizeilichen Übergriffe auf die FDJ“ (13 Uhr; Jakobsplatz).
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