Corona-Demos in Fürth und Erlangen: Hunderte Anzeigen wegen Regelverstößen
Online-Redakteur
Der Weg zum Nürnberger Hauptmarkt, der guten Stube der Stadt, ist mit Barrieren versperrt. Überall in den Gassen stehen Polizisten, ein Bus reiht sich an den nächsten. Die Polizei ist vorbereitet, das zumindest will das Präsidium Mittelfranken mit einem Großaufgebot in der Altstadt demonstrieren. Die Proteste, die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen geplant hatten, wurden zwar an diesem Wochenende von der Stadt verboten. Mit Spontan-Ansammlungen sei aber eben doch zu rechnen.
Die Absage in Nürnberg kam früh. Die Behörden befürchteten massive Verstöße gegen die Infektionsschutzauflagen - bei vorherigen Protesten trugen viele Teilnehmer etwa keinen Mund-Nase-Schutz, ignorierten Mindestabstände, tanzen und skandierten Lieder. Erst am Freitag lehnte das Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag der Organisatoren ab, am Samstag bekräftigte der Verwaltungsgerichtshof in München ein Kundgebungs-Verbot für Stein. Die Initiatoren wollten in die Nachbarstadt ausweichen.
Die Behörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.
Überdies sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden – indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden.
Dass es dennoch zu Ansammlung kommen könnte, davon ging die Polizei aus - und wappnete sich mit einem größeren Aufgebot. Die Veranstalter der Demos spielten auf Zeit. Am Samstagabend, in der Nacht zum Sonntag und am Morgen danach gingen beim Fürther Ordnungsamt knapp 30 Anmeldungen für das gesamte Stadtgebiet ein. Je mehr Demonstrationen geplant werden desto höher sei die Chance, dass eine davon nicht abgesagt werde - das zumindest ist die erklärte Logik der Organisatoren.
Erst Protest in Fürth, dann in Erlangen
Zwar schob auch Fürth den Protesten kategorisch einen Riegel vor und verbot sie. Bereits am Nachmittag kam es aber zu spontanen Ansammlungen, die die Polizei auflöste. "Wir werden diese Untersagung konsequent durchsetzen", teilte das Präsidium Mittelfranken mit. Gleich mehrere Teilnehmer werden wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt, zudem habe man Megafone konfisziert, so die Polizei.
Gut eine Stunde später, gegen 18 Uhr, versammelten sich rund 100 Menschen in der Erlanger Innenstadt. Die Teilnehmer organisierten sich zuvor über den Kurznachrichtendienst Telegram. Offenbar verlagerte sich der Protest von Fürth, wo die Polizei durchgriff, auf den Schlossplatz. Auch hier habe man konsequent geräumt, teilt das Präsidium Mittelfranken mit. Zuvor hatte die Stadt Erlangen die Demonstration untersagt.
In kleinen Gruppen gingen die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen durch Erlangens Innenstadt, trafen sich immer wieder, gleich mehrfach griff die Polizei ein.
Am späten Abend zog die Polizei die Bilanz des gesamten Einsatzes in Fürth und Erlangen: Insgesamt kam es zu 410 Identitätsfeststellungen, 551 Platzverweisen, sieben vorläufigen Festnahmen, sieben Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz, 231 Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz, zwei Anzeigen wegen Beleidigung, eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, vier Anzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und vier Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
Der Artikel wurde am 18. Januar um 9.30 Uhr aktualisiert.
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