Kein schwarz-rot-grünes Bündnis im Nürnberger Stadtrat

Nürnberg - Im Nürnberger Stadtrat wird es kein Dreierbündnis mit CSU, SPD und Grünen geben. Die Grünen werden nicht in Kooperationsverhandlungen einsteigen, wie der Kreisverband am Freitagabend mitteilte.

Es habe zwar einige Annäherungen gegeben, doch die Themen der Partei ließen sich "nicht in ausreichendem Maße" wiederfinden. „Dies ist die erste große politische Niederlage des zukünftigen Oberbürgermeisters, der mit dem Ziel angetreten ist, ein breites Bündnis für Verantwortung zu schmieden“, sagte Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Nürnberg.

"Im Rahmen der Sondierungsgespräche konnten wir keine klaren Aussagen für das für uns Grüne so relevante Thema der weltoffenen Stadtgesellschaft erzielen", erklärt die Partei zudem auf ihrer Homepage.

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CSU-Politiker Michael Frieser kritisiert das Verhalten der Partei scharf: "Mit einem Ultimatum zu einer Personalie, die nicht mal Teil der bisherigen Verhandlungen war: Das ist ein schwerer Fehler und vor allem ist es eine Missachtung ihres Wählerauftrages. Ich bedauere es sehr, dass eine Partei, der immerhin fast 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen ausgesprochen und erwartet haben, dass sie verantwortungsvoll damit umgeht, so leichtfertig das Tischtuch zerschneidet. Da sieht man, dass die Grünen in Nürnberg offenbar noch nicht reif sind, in einer Kooperation Verantwortung zu übernehmen", schreibt der Politiker auf seiner Facebook-Seite.

Nürnberg wird mit Marcus König erstmals nach 18 Jahren wieder von einem CSU-Politiker als Oberbürgermeister regiert. Auch im Stadtrat erhielten die Christsozialen mit 31,34 Prozent die Mehrheit der Stimmen. Die SPD kam auf 25,73 Prozent und die Grünen auf 19,97 Prozent.

Nürnberg

19.3.2020, 20:11 Uhr

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