Zuweisung erhöht: Nürnberg erhält vom Freistaat mehr Geld
14.12.2020, 08:39 Uhr
Der Betrag der Schlüsselzuweisungen 2021 durch den Freistaat Bayern steigt damit um 6,3 Millionen Euro und fällt mit 234,3 Millionen Euro höher aus, als im Haushaltsplan für das nächste Jahr vorgesehen war. 2020 lagen die Zuweisungen bei 249,5 Millionen Euro.
Bei der Berechnung für den Planwert des kommenden Jahres hatte die Stadtkämmerei bereits berücksichtigt, dass das Nürnberger Steueraufkommen im Referenzjahr 2019 im Vergleich zu den anderen bayerischen Kommunen relativ hoch war und die Anzahl der Leistungsbezieher im Arbeitslosengeld II überproportional gesunken war.
Beide Faktoren wirken sich auf die individuelle Höhe der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Städte, Gemeinden und Landkreise aus. "Die Schlüsselzuweisung wird dem städtischen Haushalt helfen, das geplante Defizit von 49,9 Millionen Euro im nächsten Jahr etwas zu reduzieren", sagt Nürnbergs Stadtkämmerer Harald Riedel.
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Der kommunale Finanzausgleich 2021 durch den Freistaat Bayern hat eine Größenordnung von 10,3 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisungen, die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich, betragen rund 3,93 Milliarden Euro. Sie werden aus dem allgemeinen Steuerverbund, das heißt aus den Landesanteilen an der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer, finanziert.
Die Zahlungen an die Städte und Gemeinden sollen dazu beitragen, gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu schaffen. Insbesondere sollen damit finanzschwächere Gemeinden im Vergleich zum Landesdurchschnitt unterstützt werden. Dabei ergänzen die Schlüsselzuweisungen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen, wie zum Beispiel durch die Gewerbesteuer.
Hilfe in Corona-Zeiten
Oberbürgermeister Marcus König sieht in den beständigen Schlüsselzuweisungen und der angelaufenen Kompensation der Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2020 ein Signal des Freistaats Bayern gegen die Krise. "Unsere Hoffnung, dass die Finanzlage der Kommunen in Bayern auch in dieser schwierigen Zeit beherrschbar bleibt, bestätigt sich aktuell", sagt König.
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