Kommentar zu Rückzahlungen der Coronasoforthilfe: "Erst gezahlt, dann genommen"

Anne Kleinmann

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4.11.2020, 06:48 Uhr
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellte das Soforthilfe-Programm im März vor.

© Matthias Balk, dpa Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellte das Soforthilfe-Programm im März vor.

Eine schnelle und unbürokratische Hilfe für Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen. Das war das Ansinnen des Wirtschaftsministerium im März - zumindest in der Theorie. Denn in der Praxis zeigte sich: Viele Solo-Selbstständige blieben bei dem Programm gänzlich auf der Strecke.


"Stand ohne alles da": Wie für einige die Coronasoforthilfe zum Problem wurde


Der Freistaat übernahm zwar die Miete für Büros oder die Leasingkosten für Firmenautos. Doch wem dazu das Geld fehlt, wer von Zuhause aus arbeitet oder direkt zum Kunden fährt, der ging leer aus. Um über die Runden zu kommen, blieb ihnen nur der Gang zum Jobcenter, um dort Grundsicherung zu beantragen. Das viele erst Selbstständig werden, um nicht mehr vom Geld des Staates abhängig zu sein, macht das nur noch erniedrigender.

Zugute zu halten ist dem Freistaat: Wer für die Hilfe in Frage kam, der erhielt sie tatsächlich unbürokratisch und schnell ausbezahlt - was für einen Staat spricht, dem oft vorgeworfen wird, es sei weder unbürokratisch noch schnell. Das Geld aber erst zu zahlen und später wieder wegzunehmen, widerspricht dem Geist, in dem die Hilfen in Zeiten akuter Krise auf den Weg gebracht wurden. Dass der Frust bei den Betroffenen nun groß ist, ist mehr als verständlich.