Urteil zum Diesel-Fahrverbot: Was passiert in den Städten?

Nürnberg - Das Bundesverwaltungsgericht könnte in Leipzig eine Grundsatzentscheidung über Fahrverbote für Fahrzeuge mit Diesel-Motoren treffen. Die Luftreinhaltung ist insbesondere in Stuttgart ein großes Problem.

Seit Jahren werden in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs die Grenzwerte für gefährliche Stickoxide gerissen. Deutschlandweit sterben einer Studie des Umweltbundesamts zufolge pro Jahr 6000 Menschen vorzeitig an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die von Stickstoffdioxid ausgelöst werden. Hauptquelle dieses Schadstoffes sind Diesel-Fahrzeuge. 

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht entschied im Juli 2017, dass die im Luftreinhaltungsplan für Stuttgart vorgesehenen Maßnahmen nicht reichten. Lehnt das Bundesverwaltungsgericht nun die Revision ab, hieße dies, die Länder müssten Fahrverbote selbst umsetzen. Neben Stuttgart müsste wohl auch das stark belastete München Fahrverbote umsetzen. 

Wirtschaft

17.8.2019, 16:58 Uhr

Zwölf Punkte: Warum Stickstoffdioxid uns noch lange beschäftigt

Erlangens ehemaliger Oberbürgermeister Siegfried Balleis, nun Sonderkoordinator für das "Sofortprogramm saubere Luft" des Bundes, meint, dass "Städte mit großen Überschreitungen nicht um Fahrverbote herumkommen, wenn das Gericht diese für rechtmäßig erklärt". Gerade am Anfang müsse man aber Ausnahmen vorsehen, damit etwa Handwerksbetriebe ihre Fahrzeuge auch durch Umweltzonen steuern können. "Wir müssen aber auch die Frage stellen: Müssen wir mit einem Siebeneinhalbtonner durch Umweltzonen fahren, um Päckchen im Wert von 12,50 Euro auszuliefern?", meint Balleis.

In der Region gibt es Verwirrung darüber, für welche Gebiete die Daten von Messstationen Folgen haben. So werden in Erlangen und Fürth zwar keine Stickstoffdioxidwerte an stark befahrenen Straßen erhoben. Doch wenn etwa die Werte an der Von-der-Tann-Straße in Nürnberg zu hoch sind und deshalb Fahrverbote drohen, so gilt dies eigentlich ebenso für ähnlich stark befahrene Straßen in den Nachbarstädten