Bartsch will keine vierte Amtszeit als Bezirkstagspräsident

Ansbach - Im Bezirk Mittelfranken geht eine Ära zu Ende. Drei Mal wurde Richard Bartsch (CSU) seit 2003 in Ansbach zum Bezirkstagspräsidenten gewählt. Jetzt hat er seinen Rückzug angekündigt.

Er werde kommende Woche am 8. November in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bezirkstages nicht mehr als Präsident kandidieren, teilt Richard Bartsch mit. Sein Mandat als CSU-Bezirksrat für den Nürnberger Westen wolle er aber in den nächsten fünf Jahren wahrnehmen, heißt es in einer Erklärung vom Dienstagnachmittag aus Ansbach.

Die jüngste Wahl, die gleichzeitig mit den Landtagswahlen am 14. Oktober stattfand, hat die Zusammensetzung des 33-köpfigen Bezirkstags deutlich verändert. Stimmenmäßig ist dort eine Mehrheit jenseits von CSU und AfD - die Partei zieht erstmals mit drei Vertretern in den Bezirkstag ein - möglich.

Suche nach Mehrheiten

Bereits in den vergangenen Tagen liefen zwischen den Fraktionen Sondierungsgespräche über verbindliche Kooperationen. Ziel war es dabei unter anderem, die Mehrheiten für einen neuen Präsidenten auszuloten. Für den 59-jährigen Richard Bartsch war die offenbar nicht mehr zu erreichen.

Als Tenor aus diesen Gesprächen lasse sich festhalten, so heißt es in der dürren Meldung aus Ansbach, dass die künftige Führung beim Bezirk "breiter und bunter" aufgestellt sein solle. Gegenüber dieser "konsensualen Vorstellung" zeige sich Bartsch gemäß seinem langjährigen Motto "Impulse setzen, Chancen nutzen, neue Wege gehen" offen. Er werde deshalb bei der konstituierenden Sitzung des neuen mittelfränkischen Bezirkstages am Donnerstag kommender Woche nicht mehr als Kandidat für das Präsidentenamt antreten. Tenor: "Ich mache den Weg frei."

Bartsch war vor 32 Jahren im Stimmkreis Fürth-Land erstmals direkt in den Bezirkstag gewählt worden. Nach der Stimmkreisauflösung gewann er vor zehn Jahren auch das Direktmandat in Nürnberg-West. Dreimal wurde er bisher jeweils für eine fünfjährige Amtszeit bestätigt.

Stark geschwächt wurde seine Position in den vergangenen eineinhalb Jahren in der Affäre um den inzwischen entlassenen Vorstand der Bezirkskliniken Mittelfranken, Helmut Nawratil. CSU-Politiker Bartsch stand lange Zeit uneingeschränkt hinter dem Manager, bis ein Sonderprüfbericht in etlichen Bereichen dessen Missmanagement und schwerwiegende Vorwürfe gegen ihn belegte.

Bartschs Entscheidung sei "vernünftig", kommentiert Klaus Hiemeyer, nicht mehr angetretener Bezirksrat der Bündnisgrünen und hartnäckiger Kritiker Nawratils, auf Anfrage: "Ich denke, dass Bartsch schlimmeren Folgen vorbeugt." Einerseits sei dies traurig, denn Hiemeyer pflegte über Jahre ein "sehr gutes Verhältnis" zu Bartsch, zuletzt aber habe der sich "verrannt": "Es tut mir leid, aber er ist auch selber schuld."

Peter Daniel Forster, Chef der CSU-Bezirkstagsfraktion, sagt: "Wir sprechen Richard Bartsch allerhöchste Anerkennung und Dank für die geleistete Arbeit, auch als dienstältester Bezirksrat, aus, und bedauern seinen Schritt zutiefst." Die CSU empfinde aber auch Dankbarkeit, dass er den Weg frei mache für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Bezirks.

Arnd Bühner, Sprecher des Rechtsanwalts-Konsortiums, das die Sonderprüfung durchgeführt hat, kommentiert: "Eine neue Person als Bezirkstagspräsident dürfte die Chance haben, die notwendige Aufarbeitung der Ergebnisse der Sonderprüfung zu leiten, ohne sich dem Vorwurf auszusetzen, selbst in die kritischen Geschehnisse eingebunden gewesen zu sein."

Was macht eigentlich der Bezirkstag Mittelfranken?