Fristen für Beantragung
Bundestagswahl im Raum Forchheim: Was bei der Briefwahl zu beachten ist
30.8.2021, 11:58 Uhr
Für die Bundestagswahl sind 23 862 Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Forchheim wahlberechtigt. Dementsprechend viele Wahlbenachrichtigungen müssen verschickt werden.
Der Versand erfolgt zentral über einen Dienstleister, zugestellt sollen sie bis spätestens Sonntag, 5. September sein, teilt Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) auf NN-Nachfrage mit.
Wie Sie Briefwahl beantragen
Die Briefwahlunterlagen können bereits vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Die Unterlagen können bereits jetzt schriftlich, mündlich oder elektronisch beantragt werden. Eine telefonische Beantragung ist jedoch nicht möglich.
Das Wahlamt Forchheim hat bereits mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen. "Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen per Postversand in einem ausreichend frankierten Umschlag an das Wahlamt abzusenden ist", heißt es in einer Pressemitteilung.
Briefwahlunterlagen können bis spätestens Freitag, 24. September, 18 Uhr beantragt werden. Für die elektronische Beantragung, beispielsweise über das Bürgerserviceportal, ist der Antrag auf Ausstellung der Wahlunterlagen bis spätestens Mittwoch, 22. September zu stellen, da nur so sichergestellt werden kann, dass die Unterlagen noch rechtzeitig beim Wähler eintreffen und auch rechtzeitig beim Wahlamt eingehen. Für Wähler, die nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen, Wahlscheine noch bis zum Wahlsonntag, 15 Uhr beantragt werden. Gleiches gilt bei plötzlicher nachgewiesener Erkrankung.
Auch per Smartphone und Tablet beantragen
Außerdem weist das Wahlamt darauf hin, dass in Forchheim zusätzlich zu der üblichen und bekannten Möglichkeit zur Beantragung der Briefwahlunterlagen durch Rücksendung der ausgefüllten Wahlbenachrichtigung auch die Möglichkeit der Beantragung über das Internet bzw. Smartphone oder Tablet besteht.
Beantragung über Internet: Die Beantragung der Unterlagen erfolgt im Internet über die Homepage der Stadt Forchheim www.forchheim.de. Bereits auf der Startseite ist der Link zur Weiterleitung zum Bürgerserviceportal eingestellt, über das die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Hier kann nun durch entsprechendes Anklicken der Wahlscheinantrag ausgefüllt und online an das Wahlamt der Stadt Forchheim gesandt werden.
Beantragung über Smartphone oder Tablet: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist ein (verschlüsselter) QR-Code angebracht. Mit diesem QR-Code können wahlberechtigte Bürger die Briefwahlunterlagen mithilfe einer Scan-App von einem Smartphone oder Tablet aus beantragen. Nach dem Scannen des QR-Codes leitet die App direkt zum Bürgerserviceportal der Stadt. Hier kann der bereits mit den jeweiligen persönlichen Daten vorausgefüllte Briefwahlantrag online an das Wahlamt gesendet werden.
Schutzimpfung für Wahlhelfer
Weiterhin kann die Beantragung der Briefwahlunterlagen auch per E-Mail (mit Angabe des Namens, des Vornamens, des Geburtsdatums und der Anschrift) an die E-Mail-Adresse wahlamt@forchheim.de erfolgen.
Aufgrund der Corona-Pandemie bittet das Wahlamt Forchheim auf eine persönliche Vorsprache bezüglich der Beantragung der Briefwahlunterlagen zu verzichten und die vorstehenden Möglichkeiten der Briefwahlbeantragung zu nutzen. Dadurch werde die Antragsbearbeitung verkürzt und lange Wartezeiten im Wahlamt vermieden. Eine persönliche Vorsprache sollte nur in dringenden Fällen erfolgen.
Zur Vorbereitung der Bundestagswahl, wie bei anderen Wahlen auch, sind neben den Beschäftigen des Wahlamtes weitere Bedienstete desselben Referates eingebunden. Im Vorfeld dazu sind auch noch Lagerflächen für Wahlunterlagen zu finden. Hierbei sind auch noch weitere Ämter eingebunden, so der Oberbürgermeister.
In diesem (Corona-)Wahljahr wurden besonders frühzeitig die Abstimmbezirke gebildet und freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Unterstützung angeworben, "damit wir diesen Personengruppen eine Corona-Schutzimpfung ermöglichen konnten", erklärt Kirschstein.
Wirkt sich die personelle Notsituation im Einwohnermeldeamt Forchheim auf die Wahl aus??
Zur Nachbereitung der Bundestagswahl sind sämtliche Beschäftige der Stadtverwaltung eingebunden. Nicht nur am Wahltag selbst etwa durch Dienste als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Abstimmbezirken, sondern auch am Montag danach zu Kontrollen, Dokumentation und mehr, teilt der OB mit. Mit der personellen Notsituation im Einwohnermeldeamt habe das nichts zu tun, versichert Kirschstein auf Nachfrage.
"Die Einbindung weiterer Beschäftigter ist dabei unabhängig von der Personalsituation des Einwohnermeldeamtes zu verstehen, da zur Durchführung von Wahlen immer deutlich mehr Beschäftigte gebraucht werden, als das Wahlamt selbst hat. Die Einbindung Beschäftigter aus der gesamten Stadtverwaltung ist dabei die Regel."
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