Hatespeech: Das sagt ein Urgestein der Forchheimer Politik

Philipp Peter Rothenbacher

Nordbayerische Nachrichten Forchheim-Ebermannstadt

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10.12.2019, 06:00 Uhr
Das Grundgesetz in brenzligen Zeiten: Die deutsche Verfassung garantiert jedem, "das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten". Allzu oft aber wird dieses Recht missbraucht, um andere zu diffamieren.

© Frank Rumpenhorst/dpa Das Grundgesetz in brenzligen Zeiten: Die deutsche Verfassung garantiert jedem, "das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten". Allzu oft aber wird dieses Recht missbraucht, um andere zu diffamieren.

„Zumindest nicht auf dieser Beleidigungs- und Hasswelle, die momentan durchs Land schwappt“, sagt der 70-Jährige. Wobei Dorn sich bewusst dafür entschieden hat, nicht selbst in den sozialen Medien aktiv zu sein. „Facebook, Instagram, Twitter: Hab’ ich nicht, will ich nicht.“ Insofern sei auch die Möglichkeit, ihn über die digitale Schiene anzugehen, „nicht vorhanden“.

Und im analogen Alltag? Erinnert sich Dorn an einen einzigen Fall – „der ist aber sicher schon zehn oder 15 Jahre her“ – bei dem er „einen bestimmten Vorschlag“ in den Stadtrat einbrachte (näher will er darauf nicht eingehen). Auf diesen hin habe er „zwei oder drei sehr unflätige Reaktionen“ bekommen. „Auch anonyme, ziemlich beleidigende Briefe waren dabei.“ Nichtsdestotrotz beobachtet der Polit-Veteran die aktuelle Entwicklung und die fallenden Hemmschwellen, Amtsträger zu diffamieren, mit Sorge.

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Was hält Dorn vom Maßnahmenpaket der Bundesregierung, das Hass und Hetze im Internet effektiver bekämpfen soll? „Naja“, erklärt er, „das ist so wie mit dem Marktplatz in Forchheim, auf dem Autofahrer ja eigentlich mit Schrittgeschwindigkeit fahren sollten“. Eben eine gesetzliche Vorgabe – an die sich augenscheinliche nur sehr wenige halten. Dorn: „Wenn man es nicht überwacht, ist es ein Schmarr’n. Wenn man es überwachen kann, halte ich es für richtig.“ Es sei doch immer so: „Wie ein Gesetz in der Praxis durchsetzbar ist, darauf kommt es an.“

Seit 1972 Forchheimer Stadtrat: Albert Dorn.

Seit 1972 Forchheimer Stadtrat: Albert Dorn. © Ralf Rödel

Er habe 37 Jahre lang als Bewährungshelfer gearbeitet und dabei ist ihm klar geworden: „In den Gesetzen stehen viele, viele gute Sachen. Man müsste sie halt nur anwenden.“

Wird der Ton in der Lokalpolitik rauer? Das kann Albert Dorn aus seiner Sicht nicht bestätigen, zumindest wenn es sich um die Forchheimer Stadtpolitik handle: Hier sei die Sprache in letzter Zeit eher konzilianter, also umgänglicher geworden. „Ich erinnere mich noch an die Zeit 1990 bis 1996, als ich Fraktionsvorsitzender der SPD war. Da sind die Fetzen geflogen.“

Und da sei es so persönlich geworden, dass Dorn und der damalige Fraktions-Chef der Christsozialen, Paul Weber, „kein Bier mehr miteinander getrunken haben“. Was vor allem in Forchheim schon einiges über das Ausmaß eines politischen Streits heißen will. „Von dem damaligen Tonfall sind wir heute im Stadtrat weit entfernt“, meint Dorn.

Sind Sie als Person des öffentlichen Lebens ebenfalls zur Zielscheibe von Hass im Netz oder im Alltag geworden? Hat Ihr Verein oder Ihre Gruppe mit regelmäßigen Anfeindungen zu kämpfen? Melden Sie sich bei uns, erzählen Sie von Ihren Erfahrungen: redaktion-forchheim@pressenetz.de oder Telefon (09191) 722020.

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