Pfofeld: Termin für Abstimmung zu Center Parcs steht fest
30.3.2021, 16:14 Uhr
Am Sonntag, 30. Mai, hat die Bevölkerung von Pfofeld, Langlau, Rehenbühl und Thannhausen die Wahl. "Sind Sie dafür, dass die Gemeinde durch die Aufstellung eines Bebauungsplans die planungsrechtlichen Grundlagen für die Ansiedlung eines Center Parcs auf dem Gelände der Muna Langlau schafft?", lautet dann die Frage, die gemäß der gesetzlichen Vorgabe so gestellt werden muss, dass sie mit Ja oder Nein beantwortet werden kann.
Der Text ist, erläuterte Bürgermeister Reinhold Huber in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, mit der Kommunalaufsichtsbehörde, dem Landratsamt in Weißenburg und dem Rechtsanwalt der Gemeinde, Dr. Gerhard Spieß, abgestimmt.
Center Parcs zeigt sein Dorf am Brombachsee
Ebenso einstimmig wie die Durchführung des Ratsbegehrens hatte der Gemeinderat im Tagesordnungspunkt davor beschlossen, dass die Regierung von Mittelfranken ein Raumordnungsverfahren auf den Weg bringen soll. Ein solches ist für Projekte von überregionaler Bedeutung – und das ist der geplante Center Parc fraglos – zwingend notwendig und gibt den betroffenen Kommunen, Fachbehörden und der Öffentlichkeit die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Es kann, erläuterte Huber die Notwendigkeit des Beschlusses, aber nur eingeleitet werden, wenn sich die betroffene Gemeinde dafür ausspricht. Kosten entstehen ihr aber nicht, versicherte er.
Kein Freibrief für die Errichtung
Dieses Raumordnungsverfahren ist ein notwendiger Schritt, aber kein Freibrief für die Errichtung des Ferienparks. Und das Verfahren liegt nicht in der Hand der Gemeinde. Erst wenn es um die Aufstellung eines Bebauungsplans – zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt – geht, ist die Gemeinde am Zug. Und deswegen bezieht sich der Bürgerentscheid auch auf den Bebauungsplan.
Wer sich über den geplanten Ferienpark informieren will, hat dazu laut Huber in den nächsten zwei Monaten bis zum Ratsbegehren diverse Möglichkeiten. So kann man sich direkt an den Vorhabensträger, also Center Parcs, wenden. Ausführliche Erläuterungen zu dem Großprojekt gibt es auch im Gemeindebrief, und auf der Homepage von Pfofeld sind nach Hubers Worten alle Informationen, die die Gemeinde derzeit hat, gebündelt. Zudem wird es voraussichtlich noch zwei Gemeinderatssitzungen bis zum Bürgerentscheid geben, auch dort könnten offene Fragen behandelt werden, die Bürger können das im Vorfeld beantragen.
Wegen der Pandemie sollen die Wahlberechtigten möglichst per Briefwahl abstimmen, die Unterlagen dazu müssen nicht extra beantragt werden, sondern werden mit der Wahlbenachrichtigung verschickt, sicherte Huber zu. Wer seine Stimme lieber in einem Wahllokal abgeben möchte, kann das am Tag des Entscheids allein im Gemeindehaus in Pfofeld tun. Dies geschehe mit Blick auf die Geheimhaltung, erläuterte der Geschäftsleiter der VG Gunzenhausen, Uwe Grünsteidel. Denn in kleinen Ortschaften könnte diese nicht mehr gewährleistet werden, wenn ein Großteil der Bürger per Briefwahl abstimme und nur wenige zu den Urnen gingen.
Gemeinderat Bernd Kraus bekannte sich in der Sitzung zum Ratsbegehren, legte aber Wert auf die Feststellung, dass dieses Instrument seiner Meinung nach zu früh zum Einsatz komme. Falle die Abstimmung pro Center Parcs aus, dann habe die Gemeinde, etwa in Fragen der Verkehrsführung, keinerlei Verhandlungsspielraum mehr. Über den richtigen Zeitpunkt sei lange diskutiert worden, erläuterte Kraus mit Blick auf die Zuhörer.
Die Mehrheit im Gemeinderat hatte das anders gesehen. Und für die war nach Worten von Marco Kleemann "wichtig zu erfahren, was die Bürger wollen, bevor wir so ein Riesenfass aufmachen". Am 30. Mai gehe es um eine Grundsatzentscheidung, sollte die zugunsten des Ferienparks ausfallen, heiße das nicht, dass hier schon irgendetwas entschieden sei. Da müssten noch viele wichtige Fragen, etwa zur Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung, geklärt werden.
Ratsbegehren auch in Absberg
Auch in der Gemeinde Absberg wird es ein Ratsbegehren geben, informierte Huber in der Sitzung. Um den Weg für den Ferienpark freizumachen, muss der Zweckverband Brombachsee den Flächennutzungsplan ändern. Wie Bürgermeister Helmut Schmaußer als Vertreter von Absberg hier abstimmen soll, darüber sollen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Und zwar nach Auskunft von Schmaußer voraussichtlich auch am 30. Mai.
Center Parcs will Feriendorf in Langlau klimaneutral betreiben
Sollte sich die Bevölkerung Ende Mai gegen das Großprojekt aussprechen, dann wäre dies nicht mehr notwendig, denn ein Center Parc bei Langlau wäre dann wohl Geschichte. Zumindest nach Worten des Projektbeauftragten Jan Janssen. Der hatte bei der Präsentation des Masterplans im Zweckverband Brombachsee für diesen Fall wörtlich gemeint: "Dann bedanken wir uns für die Gastfreundschaft und sind weg."
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