Frankenschnellweg: "Plötzliche Wende nicht nachvollziehbar"

Nürnberg - Mit "Verwunderung, aber auch mit Enttäuschung" hat Bürgermeister Christian Vogel auf das Nein von Privatkläger Harald Wilde reagiert, der den Kompromiss mit der Stadt zum Thema Frankenschnellweg (FSW) nun doch nicht unterzeichnen will. Gerät das Bündnis zwischen Stadt und Bund Naturschutz nun ins Wanken?

Die Ablehnung schmerze ihn, so Vogel in einer Pressemitteilung, weil die Einigung bereits in greifbarer Nähe gewesen sei.

Tatsächlich könnte das mühsam geschmiedete Bündnis zwischen Stadt und Bund Naturschutz durch die neue Entwicklung – und damit das ganze Bauprojekt – nachhaltig ins Wanken geraten. Einzelkämpfer Wilde, der Betriebswirtschaft in Stralsund lehrt und direkter Anlieger der umstrittenen Nürnberger Straße ist, wird also seine Privatklage gegen
das Großprojekt Frankenschnellweg nicht zurückziehen.

Das trifft einen empfindlichen Nerv der Vereinbarung. Um die Kuh vom Eis zu bekommen, braucht es nämlich das Ja aller Kläger. Das von Harald Wilde – und natürlich das des Bund Naturschutz, der bis Ende des Jahres seine Mitglieder dazu befragt haben will. Nur wenn alle mitziehen, müsste das ruhende Gerichtsverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof nicht mehr aufgerollt werden. Die Stadt hätte sofortiges Baurecht und könnte mit dem Ausbau beginnen.

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Jetzt kommt es anders. Eine Tatsache, die Sozialdemokrat Vogel als "grundlegende Ablehnungshaltung" geißelt. Man habe zusammen mit der Klägerseite Verbesserungen erarbeitet, so dass "die nun erfolgte plötzliche Wende nicht nachvollziehbar" sei. Unter anderem stehen Lärmschutzmaßnahmen, ein Tempolimit und ein Durchfahrverbot für schwere Lkw in dem Papier, auf das Vogel so große Hoffnungen setzte.

Es ist also wenig sicher in Sachen Frankenschnellweg. Dass der kreuzungsfreie Ausbau teurer und teurer wird, das immerhin steht fest. Allein heuer ist die Prognose der Stadt von 633 Millionen Euro auf 660 Millionen gestiegen. Man habe lediglich die aktuelle Baupreissteigerung eingearbeitet, ist dazu im FSW-Projektteam von Sör zu hören. Und wenn der erwartete Zuschuss des Freistaats neuerdings nur mit 80 statt, wie bisher, mit 85 Prozent der Bausumme angegeben wird, orientiere sich das lediglich an der Förderung vergleichbarer Projekte, heißt es. Den Eigenanteil der Stadt am FSW-Projekt erhöht dies spürbar.

Franken

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