Klinikum Nürnberg kämpft um Finanzierungsreform

Nürnberg - Die Krankenhäuser ächzen unter der Pandemie – doch ihre Finanzprobleme haben eine längere Geschichte. In Nürnberg fordern das Klinikum und die Stadtspitze mit dem Deutschen Städtetag eine Reform der Krankenhausfinanzierung, ganz unabhängig von der Corona-Krise.

Gerade ist die dritte Corona-Welle im Nürnberger Klinikum abgeebbt, da taucht eine alte Grundsatzfrage wieder auf: Wie soll das Großkrankenhaus jemals zurück in die schwarzen Zahlen finden?

Dabei ist es angesichts von finanziellen Horrorszenarien zu Beginn der Corona-Pandemie bisher ordentlich durch die Krise gekommen. "Mit einem blauen Auge", wie Vorstandsvorsitzender Prof. Achim Jockwig sagt. Man habe das Jahr 2020 mit fünf Millionen Euro Minus abgeschlossen – rund ein Prozent des Jahresumsatzes; ähnlich zartrot endeten zuletzt viele Jahre in der Klinikums-Kasse. Die Liquiditätshilfen und Ausgleichszahlungen von Bund und Land haben insofern gut gewirkt.

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Interaktive Karte: Wie steht es um die Auslastung der Intensivbetten?

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Grob gesagt. Denn betrachte man die Details, ändere sich nichts an strukturellen Problemen, die das Haus seit Einführung des Fallpauschalen-Systems 2003 quälen. Krankenhäuser in öffentlicher Hand, insbesondere die großen, breit aufgestellten, beklagen eine Unterdeckung bei ihren "Vorhaltekosten". Damit sind Leistungen gemeint, die sich manch kleine oder private Klinik sparen kann: die 24-stündige Notfallversorgung, Spezialisten für fast jede Krankheit, die Facharzt-Ausbildung, kostspielige Bereiche wie Geburtshilfe und Kinderklinik. Hinzu kommen Investitionen in Digitalisierung, Bauprojekte oder Tarifsteigerungen beim Personal – alles nur in Teilen abrechnungsfähig.

Weg von Mengenanreizen

Diese Schieflage hat Jockwig am Donnerstag in einer Pressekonferenz mit der Stadtspitze beklagt. Damit reiht sich Nürnberg in die Unterzeichner eines aktuellen Forderungspapiers des Deutschen Städtetags ein. "Auskömmliche Finanzierung für kommunale Großkrankenhäuser – jetzt!" schlägt eine Reform vor, die wegführt von den wirtschaftlichen Mengenanreizen und hin zu einer Basisfinanzierung, die die "Daseinsvorsorge" mitgewichtet.

Oberbürgermeister Marcus König (CSU) betont diesen sozialen Auftrag des einstmals städtischen Klinikums. "Wir werden keine Patientenselektion betreiben. Wir wollen auch für Menschen da sein, die durchs Raster gefallen sind, keine Krankenversicherung haben." Letztere schlügen im Klinikum jährlich mit 350.000 Euro zu Buche. Er erwähnt das Beispiel eines Covid-Patienten aus Georgien, dessen Versicherung eine Corona-Behandlung im Ausland ausschließt. Seine Behandlungskosten betrügen bereits 75.000 Euro. "Qualität braucht Geld und Gerechtigkeit", sagt König.

Auch Baukosten bleiben vor Ort hängen

Vorstandschef Jockwig benennt auch Neubauten als Problem. Obwohl die eigentlich das Bundesland bezahlt, blieben "25 bis 30 Prozent der Kosten an uns hängen". Dass der Bundesrechnungshof kürzlich eine "massive Überkompensation durch Steuermittel" für die Kliniken in der Pandemie kritisierte, ärgert Jockwig. "Das kann ich nicht nachvollziehen, es geht völlig am Thema vorbei."

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Vor einer Verlagerung der Defizite auf die Kommunen warnt Harald Riedel (SPD), Nürnbergs Stadtkämmerer und Vorsitzender im Finanzausschuss des Deutschen Städtetags. 80 Prozent aller öffentlich-rechtlichen Krankenhäuser schrieben derzeit rote Zahlen. Die Corona-Krise habe die Lage zugespitzt, so dass man mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst Alarm schlage. "Sonst wird es ans Thema Personal gehen."

nordbayern.de

31.10.2020, 15:25 Uhr

Von Süd bis Nord: Das sind Nürnbergs Kliniken im Überblick

Die Stadt Nürnberg, die das Klinikum 1998 als Kommunalunternehmen ausgliederte, gleicht dessen Verluste nicht mehr aus. Inoffiziell aber schon, wie Riedel erläutert. Durch Kapitalspritzen, Übernahme von Pensionslasten und Einzahlungen in die bayerische Krankenhaus-Umlage (Nürnberg zahlt 13,7 Millionen Euro jährlich) habe die Stadt immer wieder Löcher gestopft. Wenn das Klinikum systematisch Eigenkapital für Kreditrückzahlungen verwenden müsse, sei das "schleichender Substanzabbau".

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Unser Klinikcheck für die Region Nürnberg: In diesen Krankenhäusern sind Sie bestens aufgehoben

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Unabhängig vom Städtetag veröffentlicht auch die Bayerische Krankenhausgesellschaft gerade ein Positionspapier für eine Finanzierungsreform und fordert darin unter anderem eine Weiterentwicklung der Fallpauschalen und die auskömmliche Übernahme von Betriebskosten – allerdings mit Blick auf alle Häuser, auch im ländlichen Raum.