Schulden und Schulen: Nürnberg ringt um neuen Haushalt
NZ-Chefredakteur
Derzeit hat die Stadt einen Schuldenberg von 1,55 Milliarden Euro. Allein im nächsten Jahr kommen zweihundert Millionen Euro an neuen Schulden hinzu, wenn sich die Wirtschaft nicht überraschend schnell erholt. Trotzdem hält die Stadt an ihren Investitionen vor allem in den Schul- und Kinderbetreuungsbereich fest.
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Zum Teil wird sogar mehr investiert als ursprünglich geplant: In den nächsten vier Jahren will die Stadt Investitionen in einer Höhe von 1,8 Milliarden Euro auf den Weg bringen. Vorgesehen waren bislang 1,5 Milliarden Euro. Für 2021 sind 467 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, ursprünglich waren es 372 Millionen Euro. Die hohen Summen sollen wie ein Konjunkturprogramm wirken und die Wirtschaft in Schwung bringen.
Negativ wirken sich auf den Haushalt die Steuerrückgänge aus: Bei der Einkommensteuer fehlen 2,1 Millionen Euro, bei der Umsatzsteuerbeteiligung sind es 2,6 Millionen Euro, und die Schlüsselzuweisungen sollen sogar um 12 Millionen Euro sinken. Insgesamt wird die Stadt ein Minus von rund 50 Millionen Euro erwirtschaften.
Neues Gymnasium in Langwasser
In den nächsten vier Jahren sollen folgende Schulen neu gebaut werden: Grundschule Reutersbrunnenstraße (12,6 Millionen Euro), Grundschule Forchheimer Straße (30,5 Millionen Euro), Grundschule und Hort Brunecker Straße (44 Millionen Euro), Umbau Berufsschule B5/B14 und Bau einer Grundschule (25,8 Millionen Euro). Einen Teil des Prinovis-Geländes in Langwasser will die Stadt für den Bau eines Gymnasiums erwerben, und auch das Tempo-Haus wird für den Schulunterricht gekauft, weil das billiger ist, als Räume zu mieten.
Die Bismarckschule soll für 5,5 Millionen Euro saniert werden. Vier Millionen Euro sind für die IT-Strategie an Schulen vorgesehen, die schneller als bisher geplant umgesetzt wird. Auch etliche Horte und Jugendhäuser werden in den nächsten Jahren modernisiert.
Geld für Skateranlage und Surfwelle
Trotz Rekordverschuldung hält die Stadt am Masterplan Freiraum und am Bau von Radwegen fest. Ganz am Schluss haben sich CSU und SPD auch noch auf die Sanierung des Jamnitzer Platzes geeinigt, die vorgezogen wird. Auch die Zuschüsse für den Bau des Velodroms (acht Millionen Euro) gibt es, der Skateanlage Münchener Straße (eine Million Euro) und der Surfwelle (eine Million Euro).
Selbst der Bau des Kreisverkehr in Worzeldorf wurde mit 2,5 Millionen Euro berücksichtigt. Der Flughafen, der hohe Einnahmeausfälle hat, bekommt eine Kapitalzuführung von 25 Millionen Euro. Aus dem gleichen Grund erhält die Messe eine Kapitalaufstockung von 20 Millionen Euro.
23 Kommentare
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Schnieglinger
@Samoht: Ihr Beitrag zeugt - mit Verlaub - von echter Unkenntnis und einem gewissen Egoismus:
Mobilität und Lebensqualität ist nicht der MIV, wie z.B. Kopenhagen und andere Großstädte zeigen. Im Gegenteil steigt die Lebensqualität in Großstädten, wenn der MIV deutlich reduziert und aus den Zentren ganz verbannt wird.
Sie erwarten, so muss man Ihren Bietrag verstehen, dass die Bewohner der Städte das Einpendeln mittels MIV ertragen, während Sie im Grünen sitzen und gelegentlich mit Ihrem Kfz in der Stadt die Anwohner "belästigen". Nun ja ...
Übrigens: Meine Eltern hatten kein Problem damit, bis ins hohe Alter mit Bus und Bahn zu Theaterbesuchen etc. in die Stadt zu fahren. Warum Ihnen das nicht möglich sein soll, erschließt sich nicht.
HansL
@Samoth:
Interessant, dass zum Beispiel New York, Paris und Barcelona für Sie nur übergroße Dörfer sind. Dort drängt man sehr viel konsequenter den MIV zurück als bei uns.
Alle Städte, die das tun, zum Beispiel auch in Italien, die blühen auf.
Was Sie da bringen, gibt doch nur Ihr völlig unreflektiertes Weltbild zum Besten. Irgendwelche empirischen Belege bringen Sie nicht. Können Sie auch nicht bringen, weil es die nicht gibt. Dass der Trend weg von der Stadt ginge, war in vielen Gegenden der Welt die letzten 50 Jahre zeitweise der Fall. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass sich der Trend umgekehrt hat. Man muss nur die Innenstädte lebenswerter machen, indem man den unnötigen Autoverkehr reduziert.
Sie sollten sich vielleicht doch mal mit der Diskussion moderner Stadtplanung beschäftigen.
Samoht
@ Hansl: Ihre Vision von Stadt ist aber dann aber leider nur ein übergroßes Dorf, denn ohne Mobilität bleibt jeder primär in seinem Viertel. Mit entsprechenden Folgen für die Einkaufsstraßen, Gastronomie und das kulturelle Leben. Oder glauben Sie im Ernst, dass ich mit Anzug und Kravatte nach dem Theaterbesuch mit der U-Bahn nach Fürth fahre und hoffe, dass ich dort den letzten Bus nacdh Hause erwische?
Der langfristige Trend geht übrigens wieder eher weg von der Stadt mit ihrer überteuerten Infrastruktur und den hohen Mieten. Denn mein Home Office lege ich dorthin, wo es schön und ruhig ist, wo man günstig ein Häuschen mit Garten erwerben kann und wo die Kinder nicht in eine Brennpunktschule gehen müssen.
Und wenn die Stadt per Individualverkehr nicht erreichbar ist, dann hole ich mir das Konzert per Stream nach Hause, lade mir ein paar Freunde ein und mache eine gute Flasche Rotwein auf. Das garantiert einen schönen Abend mit guten Gesprächen und wir haben als Gruppe einige hundert Euro gespart verglichen mit einem klassischen Konzert- oder Theaterbesuch. Das wachsende Defizit der Kulturbetriebe in Nürnberg interessiert mich dann nicht mehr, denn ich wohne ja in einer anderen Gemeinde. Fahrräder und ÖPNV sind leider nur für einen Teil der Bevölkerung eine Alternative und die Städte bekommen gerade neue digitale Konkurrenz.
Sicher, dass die Stadt der Zukunft ohne Vororte und Umland im digitalen Zeitalter überleben kann?
Warum soll ich ein eher durschnittliches Orchester in Nürnberg hören wollen, wenn ich mir einen Stream der Besten aus der Elbphilharmonie oder aus New York gönnen kann?
HansL
Na, @Tom, wie weit ich in Deutschland und der Welt herumgekommen bin, muss ich Ihnen hier nicht darlegen.
Auch in Nürnberg gibt es streng genommen keine "Stadtautobahn" im Sinne einer durchgebauten Bundesautobahn, selbst wenn sie bis auf die Ampeln so aussieht. Gewidmet ist das Ganze zwischen Fürth und Hafen als Kreisstraße und das soll auch so bleiben.
Stadtautobahn nennt man umgangssprachlich kreuzungsfrei ausgebaute 4-spurige Straßen und da gibt es in Deutschland und Europa noch jede Menge. Sie werden aber an vielen Stellen schon wieder zurückgebaut, unter anderem in Stuttgart, aber zum Beispiel auch in Seatle oder Genua.
Realitätsfremd sind Sie, wenn Sie glauben, dass weiterhin der städtische Verkehr überwiegend mit überdimensionierten Fahrzeugen abgewickelt werden kann, auch nicht mit Elektromotoren.
Ein Teil der Menschen wird auf das Fahrrad umsteigen, in Kopenhagen sind das immerhin schon 40 %. Das ist noch nicht die ganze Lösung, aber ein wichtiger Teil. Denn ein Mensch, der mit dem Rad statt mit dem Auto fährt, braucht nur noch 1/10 des Platzes und macht damit Fläche frei für Menschen, die immer noch ein Auto brauchen: Handwerker und Pflegedienste zum Beispiel, die aber auch nicht alle mit riesigen Stadtpanzern herumzufahren brauchen.
Tom1968
Sorry@HansL. Aber auf der Welt scheinen Sie mir mir nicht wirklich herumgekommen zu sein. Stadtautobahnen gibt es in Deutschland so gut wie gar nicht, wenn man bei angestrebten Tempo 60 überhaupt von Autobahn reden kann. Europa bzw Weltweit schon. Sagen Sie mir mal bitte wo da was zurückgebaut wird. Im übrigen ist nun mal so, dass auch, elektrisch, durch Wasserstoff o.ä. angetriebene Fahrzeuge Strassen brauchen. Bei einer immer älter werdenden Gesellschaft wie unserer wollen Sie die Menschen auf das Fahrrad umsteigen lassen. Tut mir leid, aber das ist einfach nur realitätsfremd.