Shitstorm
Absage von Auftritt in Nürnberg und Entlassung bei rbb: Hat sich „El Hotzo“ strafbar gemacht?
Volontärin
Der Satiriker Sebastian "El Hotzo" Hotz aus Forchheim ist für seinen satirischen, zynischen Humor bekannt, der gern auch mal hart an der Grenze ist. Immer ein heikles Terrain, auf dem er sich bisher die meiste Zeit gekonnt bewegt hat. Am vergangenen Sonntag hat er sich aber einen Shitstorm eingefangen, der so weit reichte, dass eine Petition seine Entlassung als Gag-Schreiber bei Böhmermann forderte. Dort hat er allerdings gar keinen Vertrag mehr.
Wo Hotz jetzt aber tatsächlich entlassen wurde, ist beim öffentlich-rechtlichen Radiosender "rbb". FDP-Politiker Wolfgang Kubicki äußert sich zu Hotz’ Aussagen auf X (ehemals Twitter) dazu: "Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft sich mit diesem Tweet beschäftigen wird. Die öffentliche Billigung von Straftaten ist gem. Paragraph 140 StGB selbst strafbar."
Allgemein ist die Belohnung oder Billigung von schweren Straftaten dann strafbar, wenn sie den öffentlichen Frieden stört. Die Äußerungen von Sebastian Hotz müssten also das allgemeine Rechtsempfinden verletzen und den Rechtsfrieden beeinträchtigen. Die Besonderheit hier ist, dass "El Hotzo" regelmäßig – um nicht zu sagen täglich – mit polemischen, humoristischen Tweets auffällt. Denn Satire ist grundsätzlich nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Im Falle einer Strafverfolgung in diesem Fall hätten die Gerichte also zu klären, ob "El Hotzos" Tweets Satire und damit von der Kunst- oder Meinungsfreiheit gerechtfertigt sind - und wo Satire ihre Grenzen findet.
Bei der Beurteilung spielt auch eine Rolle, welche Aufmerksamkeit die Tweets erregt haben. Es macht also einen Unterschied, ob eine Privatperson mit wenigen Followerinnen und Followern sich über Social Media so äußert oder eine Person des öffentlichen Lebens. "El Hotzo" hat auf X etwa 700.000 und auf Instagram etwa 1,4 Millionen Followerinnen und Follower, hat also eine große Reichweite.
Im Falle einer Verurteilung könnte "El Hotzo" eine Freiheitstrafe bis zu drei Jahre oder eine Geldstrafe drohen. In der Gerichtspraxis wird in solchen Fällen meist eine Geldstrafe verhängt. Wenn es denn überhaupt zu einer Strafverfolgung kommen sollte.
Was ist eigentlich passiert?
Aber gehen wir noch einmal kurz einen Schritt zurück. Was ist eigentlich genau passiert? Am Wochenende wurde bei einer Rede auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump geschossen, eine von mehreren abgefeuerten Kugeln streifte ihn am Ohr, schlimmer getroffen wurde er nicht. Der Attentäter und ein Zuschauer wurden getötet.
Im Anschluss äußerten sich viele Personen der Öffentlichkeit, vor allem Politikerinnen und Politiker zu dem Vorfall. Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb auf X zum Beispiel: "Der Anschlag auf US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist verabscheuungswürdig. Ich wünsche ihm eine schnelle Genesung. Meine Gedanken sind auch bei den Personen, die bei dem Attentat in Mitleidenschaft gezogen wurden. Solche Gewalttaten bedrohen die Demokratie." Joe Biden, US-Präsident und Trumps Gegner im Kampf um die nächste Präsidentschaft, betont, dass es in Amerika keinen Platz für diese oder jegliche Art von Gewalt gebe. "Ein versuchtes Attentat ist das Gegenteil von allem, für das wir als Nation stehen."
Massive Kritik für "El Hotzos" Posts
"El Hotzo" fand auf X ganz andere Worte. In typischer Manier schreibt er zunächst: "den letzten Bus / Donald Trump - leider knapp verpasst". Eine Viertelstunde später folgt die Aussage: "Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben."
Dafür hagelt es massiv Kritik, die Kommentare unter dem Post werden geflutet, viele reagieren darauf. Auch "Spiegel"-Journalist Felix Dachsel kritisiert die Aussagen.
Hier schreibt nicht irgendein Troll wirres Zeug. Der Autor @elhotzo hat 700.000 Follower. Was passiert mit der Demokratie, wenn man politischen Gegnern den Tod wünscht? pic.twitter.com/XTmIvN3MCd
— Felix Dachsel (@xileffff) July 14, 2024
In der Diskussion rückt auch Hotz’ - allerdings nicht mehr aktuelle - Anstellung als Gag-Schreiber bei Jan Böhmermann in den Fokus. Es wird auf die Einstellung Böhmermanns selbst geschlossen, aber auch kritisiert, dass "El Hotzo" als Teil eines Team im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von den GEZ mitbezahlt wird. Auf change.org wurde eine Petition für Hotz’ "sofortige Kündigung von den GEZ-Medien als Konsequenz seiner Äußerungen" gefordert. Er habe offen den Mordversuch an Trump gebilligt.
Bei ZDF Magazin Royale hat Sebastian Hotz gar keinen Vertrag, auf die Aufregung reagiert aber der ARD-Sender "rbb", wo der Satiriker eine Sendung moderiert. "rbb"-Programmdirektorin Katrin Günther erklärte die Trennung von Hotz so: "Seine Äußerungen sind mit den Werten, für die der rbb einsteht, nicht vereinbar. Wir beenden daher die Zusammenarbeit ab sofort bis auf weiteres und haben den Autor entsprechend unterrichtet."
Was auch ins Wasser fällt, ist ein Auftritt von "El Hotzo" am Donnerstagabend im Literaturhaus in Nürnberg. Im Rahmen der ARD-Buch-Lounge hätte der 28-Jährige gemeinsam mit Kolumnistin und Schriftstellerin Sophia Fritz auftreten sollen. Wie "NN.de" berichtet, hat die ARD die schon lange ausverkaufte Veranstaltung dann am Donnerstagmorgen "aus Sicherheitsgründen" abgesagt.
Hotz reagiert wiederum auf X darauf: "In eigener Sache: ich bin stolz und froh an dieser Stelle mein nächstes Buch ankündigen zu dürfen. ‚Yes we cancel - wie der Kulturkampf unsere Demokratie gefährdet’ erscheint am 20. August." Ein offizielles Statement den Medien gegenüber hat er noch nicht abgegeben. Auch auf unsere Anfrage teilt uns sein Management mit, dass er dafür aktuell nicht zur Verfügung steht. Er kommentiert die Situation aber weiterhin auf seinen Social-Media-Kanälen.