Weitere Gespräche mit Grünen
FDP-Generalsekretär: FDP spricht am Wochenende erst mit Union - dann mit SPD
29.9.2021, 17:49 Uhr
Zuvor werde es am Freitag eine weitere Gesprächsrunde mit den Grünen geben, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch in Berlin nach ersten Gesprächen mit den Grünen am Abend davor.
Die FDP will am Wochenende auch mit der Union und dann mit der SPD über eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl sprechen. Das sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch in Berlin. Am Freitag würden zudem begonnene Gespräche mit den Grünen in größerer Runde fortgesetzt. Am Samstag wolle die FDP dann mit CDU und CSU sowie am Sonntag mit der SPD zusammenkommen. Zur Reihenfolge sagte er, dies ergebe sich "aus der Situation, wie die Terminlage sich darstellt".
Foto von Grünen und FDP auf Instagram
Grüne und FDP hatten mit einem vertraulichen Spitzentreffen am Dienstagabend erste Gespräche eingeleitet. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Wissing veröffentlichten anschließend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben dazu: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
Angaben zu Inhalten und der Atmosphäre des ersten Vorgesprächs machte Wissing mit Verweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit nicht. Bei dem Folgetreffen mit den Grünen an diesem Freitag sollten nun "erste inhaltliche Fragen vertieft werden". Dabei gehe es um die Themen, die im Wahlkampf eine zentrale Rolle gespielt hätten. Teilnehmen sollten von FDP-Seite die Mitglieder des Präsidiums.
Die Gespräche mit Union und SPD, die in einem künftigen Bündnis den Kanzler stellen könnten, sollen erst einmal getrennt geführt werden, wie Wissing deutlich machte. "Es muss jeder mit jedem arbeiten wollen, deswegen ist das in bilateralen Gesprächen zu klären", sagte er zur Begründung.
Jamaika und Ampel als Optionen
Die Union war bei der Bundestagswahl auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen auf Platz drei mit 14,8 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine nach den Parteifarben benannte Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an. Die Union von Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) bietet Gespräche über eine so genannte Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP an.
Für die geplanten Treffen mit Union und SPD am Wochenende waren laut Wissing noch organisatorische Fragen zu klären. Je nach Personenzahl der Unions-Delegation seien eine Sechser- und eine Zehner-Variante mit Präsidiumsmitgliedern festgelegt worden, die für die FDP an dem Gespräch teilnehmen kann.
Es sei wichtig, über das Wochenende mit allen bilateral gesprochen zu haben, die als mögliche Regierungspartner in Betracht kämen, sagte der FDP-Generalsekretär. Die Ergebnisse seien dann "die wichtigste Voraussetzung, um den nächsten Schritt gehen zu können". Dabei gehe es um Verständnis für inhaltliche Positionen, aber auch die Frage, ob es "einen Willen zur Zusammenarbeit" gebe. Auf eine Regierung kämen auch Herausforderungen zu, von denen man heute noch nicht wisse.
Zu Fragen nach der Stabilität der möglichen Partner und aktuellen Auseinandersetzungen in der Union sagte Wissing: "Wir sprechen nicht nur mit einzelnen Personen, sondern mit Parteien."
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