Lockdown wird verschärft: Homeoffice-Pflicht kommt, Schulen weiter dicht
Online-Redakteur
Söder deutet an: Ohnehin "hohes Sicherheitslevel" in Bayern
In Bayern, davon war auszugehen, ändert sich durch die Beschlüsse kaum etwas. "Wir hatten ohnehin ein hohes Sicherheitslevel erreicht", sagt der CSU-Chef bei der Pressekonferenz nach der Bund-Länder-Schalte. So gelten etwa der 15-Kilometer-Radius und nächtliche Ausgangsbeschränkungen sowie die FFP2-Maskenpflicht weiter.
"Wo immer es geht muss Homeoffice her", sagte Söder über die nun angepeilte Pflicht. Wie Bayern die Beschlüsse umsetzt, darüber soll am Mittwoch entschieden werden. Der CSU-Chef hat bereits für 13 Uhr eine Pressekonferenz in München anberaumt.
Lockdown wird verschärft: Was ändert sich in Bayern?
Keine bundesweiten Ausgangssperren
Bei den Ausgangssperren, das berichteten mehrere Medien bereits vorab, kam es zu keiner Einigung. So meldet etwa der Spiegel, dass sich die Teilnehmer der Bund-Länder-Schalte für lokale und regionale Maßnahmen aussprachen - Bayern etwa setzt auf nächtliche Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr. Sie werden wohl bestehen bleiben.
Homeoffice soll massiv ausgeweitet werden
Das Homeoffice, das war das erklärte Ziel der Bundesregierung, soll massiv ausgeweitet werden. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 sollen Unternehmen dazu verpflichtet werden, Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause anzubieten. Zumindest dort, wo es möglich ist. Eine entsprechende Verordnung soll ausgearbeitet werden - sie gilt vorerst bis zum 15. März.
Andernfalls müssen Trennwände eingezogen und eine Mindestfläche für jeden Mitarbeiter von zehn Quadratmeter garantiert werden.
Streit um Schulen: Das ist der Plan
Am Streit um die Schulen drohte der Gipfel zu zerbrechen. Nach über sechs Stunden Verhandlung unterbrach Bundeskanzlerin Angela Merkel am späten Abend die Bund-Länder-Schalte.
Jetzt ist klar: Die Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Zwar betont die Regierung, dass die Öffnung "höchste Bedeutung" habe und Schließungen über einen längeren Zeitraum „nicht ohne negative Folgen für Bildungsbiografien“ bleiben. Aber: Es sei unklar, ob sich die Mutation aus Großbritannien nicht stärker unter Kindern und Jugendlichen verbreitet als der bisher bekannte Erreger. Eben das mache eine Verlängerung der Schließungen notwendig.
Das ändert sich im Nahverkehr
Die Kontakte im öffentlichen Nahverkehr sollen weiter reduziert werden. Wie? Das bleibt unklar. Man plane, das "Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu entzerren", heißt es. Dabei soll auch eine verstärkte Pflicht zum Homeoffice helfen.
Medizinische Masken im Nahverkehr und Supermärkten bald Pflicht
In Bayern gilt bereits eine FFP2-Maskenpflicht, deshalb betrifft die Verschärfung den Freistaat nicht. Bund und Länder einigten sich am Dienstag aber darauf, dass "medizinische Masken" bald auch deutschlandweit zu tragen sind. Damit sind neben den FFP-Masken auch sogenannten chirurgische Masken im Nahverkehr und beim Einkauf im Supermarkt erlaubt.
Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert
Dass der Lockdown verlängert wird, galt bereits als sicher. Zum Beginn der Pressekonferenz stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel klar, dass die Maßnahmen bis mindestens zum 15. Februar verlängert werden. Lockerungen seien erst danach denkbar. Damit bleiben Restaurants und der Einzelhandel weiter geschlossen, Ausnahmen gelten etwa für Supermärkte und Apotheken.
"Es geht um Vorsorge", sagt Merkel. Die Mutation, davon gehen Experten aus, habe sich noch nicht in Deutschland ausgebreitet. "Wir wissen, wenn die Infektionszahlen gering sind, hat auch das mutierte Virus wenig Chancen."
Dieser Artikel wird während der Pressekonferenz regelmäßig aktualisiert.