Frankenschnellweg: Bund Naturschutz will Mitgliederentscheid
19.9.2019, 14:46 Uhr
Die Entscheidung erklärte Landesgeschäftsführer Peter Rottner. Der Landesvorstand hatte sich kurz zuvor auf einen Vergleichsvertrag mit dem Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg geeinigt und empfehle den Mitgliedern, den Vertrag anzunehmen, sagte Rottner. Im Gegenzug hätten sich die Stadt und der Freistaat bereiterklärt, Verbesserungen im Vergleich zu bisherigen Konzepten vorzunehmen. So habe der BN etwa strikte Tempolimits und das Verbot von Durchgangsverkehr durchsetzen können. Es gebe zudem Zusagen der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs seitens der Stadt Nürnberg.
Frankenschnellweg: Ist der Ausbau überhaupt noch zeitgemäß?
Die Fraktionen von SPD und CSU im Nürnberger Stadtrat sowie die Stadtverwaltung begrüßten die Einigung als wichtiges Signal. Mit dem Ausbau sei dauerhaft auch eine Lärmreduzierung und die Erlösung von Staus möglich.
Der BN klagt seit 2013 gegen den Ausbau, unter anderem weil die Stadt Nürnberg keine Umweltverträglichkeitsprüfung für ihre Planungen in Auftrag gegeben habe. Der BN-Landesvorstand habe dem Vergleich nun zugestimmt, weil erhebliche Verbesserungen erreicht werden konnten und gleichzeitig von geringen Prozesschancen für die erhobene Klage ausgegangen werden müsse.
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Kreisverband Nürnberg sieht die Pläne für den Ausbau indes noch keineswegs "in trockenen Tüchern": "Die Planung, die vom Bund Naturschutz beklagt wurde, ist nicht mehr aktuell", heißt es in einer Pressemitteilung. Demnach gebe es noch viele Einwände, unter anderem sei die Umweltverträglichkeitsstudie der Stadt Nürnberg "in vielen Punkten mangelhaft". Der Verkehrsclub Deutschland will deshalb seinen Wiederspruch aufrecht erhalten und ein Anhörungsverfahren über die Planungen abwarten.
Zudem spricht der Verkehrsclub das Thema Klimapolitik an. Schließlich solle im Hinblick auf die Verkehrswende weniger statt mehr Autoverkehr in Nürnberg geschaffen werden. Fahrradwege und Lärmschutz wären dem VCD zufolge auch ohne Tunnel realisierbar.
Dieser Artikel wurde um 19.34 Uhr korrigiert.
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