Schreiben ausgiebig geprüft
Nach Anschlagsaufruf für Nürnberg: Polizei informiert über aktuellen Stand und Sicherheitskonzept
Online-Redaktion
Ein Auto ist vor zwei Wochen in einen Demo-Zug gerast. Kurz danach kursiert im Internet ein Schreiben einer IS-nahen Medienstelle, welche zur Verübung von Anschlägen in der kommenden Faschingszeit aufruft. In dem Schreiben ist von vier konkreten Anschlagszielen in Deutschland die Rede - eines der Ziele liegt in Nürnberg.
Erst am Mittwoch war der Nürnberger Faschingszug für Kinder am Rosenmontag abgesagt worden. Zahlreiche Einrichtungen hatten wegen ihres beeinträchtigten Sicherheitsgefühls ihre Teilnahme abgesagt. Auch Mitarbeitende, Helferinnen und Helfer sowie Eltern hätten Bedenken geäußert.
Nach dem Bekanntwerden des Aufrufs ist die Sorge in der Bevölkerung noch einmal gewachsen, resümiert auch das Polizeipräsidium Mittelfranken, welches aus dem Grund am Donnerstag noch einmal über das Schreiben und die getroffenen Maßnahmen zum Schutz der Veranstaltungen informieren will.
"Es muss hier betont werden, dass es sich bei dem Schreiben nicht um konkrete Anschlagspläne, sondern um einem Aufruf hierzu handelt", erklärt Polizeisprecherin Janine Mendel hierzu. "Es sollen Einzelpersonen animiert werden, Anschläge zu verüben." Das Schreiben sollte vor allem laut Polizei auch Verunsicherung und Angst in der Bevölkerung hervorzurufen.
Schreiben vom polizeilichen Staatsschutz geprüft
Der polizeiliche Staatsschutz und auch andere Sicherheitsbehörden hätten das Schreiben nun eingehend geprüft. Das Präsidium Mittelfranken stellt daraufhin klar, dass ihm keine Hinweise auf eine konkret stattfindende Anschlagstat vorliegen. "Eine hohe abstrakte bzw. generelle/grundsätzliche Gefahr von Anschlägen besteht", erklärt die Polizeisprecherin weiter. Dies sei jedoch nicht erst seit Bekanntwerden des Schreibens oder den Anschlägen in München oder Magdeburg der Fall. "Diese generelle Gefahr besteht unverändert bereits seit mehreren Jahren", erklärt die Polizei dazu.
Polizei plant "umfangreiche Maßnahmen"
In Hinblick auf die bevorstehenden Faschingsveranstaltungen - sowohl große Umzüge wie beispielsweise in Nürnberg oder die vielen kleineren Umzüge und Veranstaltungen im Bereich Mittelfranken - will das Polizeipräsidium Mittelfranken "umfangreiche Maßnahmen" umsetzen, um diese Veranstaltungen zu schützen, heißt es weiter in der Mitteilung. Unter anderem will die Polizei mit zahlreichen Kräften im Einsatz sein, "um unseren Beitrag für einen sicheren Verlauf der Veranstaltungen und ein positives Sicherheitsgefühl bei den Besuchern zu leisten".
Bestehende Sicherheitskonzepte, die durch die jeweiligen Veranstalter erstellt und zusammen mit der Polizei ausgearbeitet wurden, sollen stets an jeweilige Lagen oder sich neu ergebende Erkenntnisse angepasst werden. Die Beamten, welche die jeweiligen Veranstaltungen begleiten, seien sensibilisiert und höchst wachsam.
Denjenigen, die sich dazu entscheiden, an den kommenden Veranstaltungen teilzunehmen, wünscht das Polizeipräsidium Mittelfranken "einen ausgelassenen und befreiten Abschluss der närrischen Zeit", heißt es abschließend in dem Bericht.
"Dürfen unser Leben hier nicht kaputt machen lassen"
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann mahnt indes, nicht aus Angst aufs Faschingstreiben zu verzichten. Die Sicherheitsbehörden seien höchst wachsam. Jedem Hinweis werde akribisch nachgegangen, erklärte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Aber: "Wir dürfen uns von Terroristen nicht unser Leben hier in Deutschland kaputt machen lassen. Unsere Sicherheitsbehörden setzen alles daran, dass wir sicher leben und unsere Freiheit genießen können."
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