Treuchtlinger CSU: Mehr Debatte, weniger Personal
3.1.2020, 06:04 UhrHeimatfilm oder Science Fiction? "Friends" oder Auftakt zu "Star Wars"? Zusammen mit Ortsvorsitzendem Uwe Linss sowie den "jungen Wilden" Johannes Stadelbauer und Tim Schelenz lieferte Becker ein bisschen von allem. Die CSU sei "in viele Entscheidungen der vergangenen Jahre eingebunden gewesen" und wolle deshalb auch "nicht alles anders, aber vieles besser machen".
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Das meiste von dem, was dann unter den Stichworten Finanzen, Transparenz, Verkehr, Tourismus, Dörfer, Wohnen, Umwelt und Digitalisierung kam, steht 1:1 im Wahlprogramm der CSU, das diese bereits vorgestellt hat. Weiterführende Aussagen kitzelten insbesondere die Zwischenrufe der in den Kinosesseln sitzenden Bürger heraus – kein schlechtes Format, auch wenn es sich letztlich auf drei, vier sehr ausdauernde Fragesteller beschränkte.
So konkretisierte Becker ihren Ansatz, wie durch mehr Vorberatung eine verlässlichere Planung von Projekten zu erreichen sei. "Es wird insgesamt zu wenig diskutiert, und Planzahlen müssen auch das Papier wert sein, auf dem sie stehen", so die Kandidatin. Die "normalen Organe" wie etwa die Ausschüsse des Stadtrats seien dafür zu starr und nicht offen genug für Bürgerbeteiligung.
Über den Stadtrat hinaus diskutieren
Becker möchte für Richtungsentscheidungen künftig "Lenkungsgruppen" gründen, in die sich auch externe Experten und Bürger einbringen können. Mit einem solchen Modell wäre ihrer Meinung nach auch im "Wasserstreit" des vergangenen Jahres ein Mittelweg jenseits von "schwarz oder weiß" denkbar gewesen. "Und das nächste Großprojekt steht mit dem Treuchtlinger Feuerwehrhaus schon an", so Becker. "Auch dort wird es zu Kompromissen kommen müssen, aber nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Betroffenen."
Mehr Absprache im Vorfeld würde laut Becker zudem die in der Stadt schon fast zur Gewohnheit gewordenen "exorbitanten Kostensteigerungen während der Bauphase" verhindern. Beispiele sind hier Uwe Linss zufolge die auf ein halbes Jahrhundert ausgelegte "Maximalsanierung" der Promenadenbrücke, obwohl deren Substanz nur noch eine Lebenszeit von etwa 20 Jahren habe, sowie der neue Heizkessel fürs Museum, für das seit Jahren ein Nahwärmeanschluss im Gespräch ist. "Bei solchen Sachen braucht es eine Debatte, die die Optionen gegenüberstellt, bevor etwas angeschafft wird", so Linss.
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Das Gegenargument von Altbürgermeister Wolfgang Herrmann, eine Lenkungsgruppe sei "kein demokratisches Instrument der Gemeindeordnung", lässt Becker nicht gelten. Die Entscheidung treffe natürlich weiterhin der Stadtrat, die Lenkungsgruppe könne aber viel Vorarbeit leisten.
Der einstige Rathauschef schoss aber auch scharf in Richtung Amtsinhaber und SPD. So gebe es im Rathaus laut kommunalem Prüfungsverband derzeit 7,2 Stellen zu viel im Vergleich zu anderen Kommunen. Die CSU fordere deshalb ein Stellenbewertungs-Gutachten. "Uns sind die Bürger ebenso viel wert, aber wir müssen uns in Zukunft noch bewegen können", pflichtete ihm Becker bei, während Linss beruhigte: "Wenn wir im März an die Macht kommen – und davon gehe ich aus –, werden wir bestimmt nicht sofort Leute rauswerfen". Es gehe darum, genauer über Neueinstellungen nachzudenken und Aufgaben umzuverteilen.
Zurück zur Nagelbergtrasse?
In Sachen Verkehr holten die beiden Spitzenkandidaten erneut die Nordumgehung aus der Versenkung. "Die Möglichkeit, den Schwerlastverkehr aus der Stadt zu bringen, wurde 2005 abgelehnt in einem Bürgerentscheid, initiiert durch den derzeitigen Amtsinhaber", unkte Becker. Der Entscheid sei aber nur ein Jahr bindend, neu an das Thema herangewagt habe man sich trotzdem nicht.
"Wenn wir ,Bad Treuchtlingen‘ werden wollen, müssen die Lastwagen raus", so Becker. Da es allerdings nicht nur um die Laster der Firma Altmühltaler gehe, stelle sich die Frage, ob das mit einer weiträumigen Nordumfahrung überhaupt klappt. Für die Firma Franken-Schotter sei der Anschluss bei Dettenheim zum Beispiel wohl ein zu großer Umweg.
Also doch die ortsnahe "Nagelbergtrasse" am Südhang des Bergs? Zumindest bei Uwe Linss hörte es sich danach an. Denn auch der Pkw-Verkehr aus Richtung Markt Berolzheim werde sonst einfach weiter durch die Stadt fahren. Es brauche eine fundierte Analyse des Quell- und Zielverkehrs sowie "eine moderierte Bürgerbeteiligung wie in Dietfurt, um mit allen Beteiligten den größtmöglichen Konsens zu erreichen".
Vom Bad-Titel profitiert auch Altmühltaler
Überdies möchte Becker – ebenso wie Amtsinhaber Werner Baum – "weiter auf die Auslagerung der Firma Altmühltaler hinwirken, auch wenn sie das aktuell wohl garantiert nicht tun wird". Das habe die Stadt im Wasserstreit "verkackt", so der Zwischenruf aus dem Publikum. Doch auch die Verlängerung der bestehenden Wasserrechte stehe 2026 bevor, und die Stadt könnte laut Becker "darauf hinwirken, dass Altmühltaler als Arbeitgeber hier erhalten bleibt und seine Anlagen wirtschaftlich betreiben kann". Nicht zuletzt könne auch der Getränkeriese von einem möglichen Titel "Bad Treuchtlingen" profitieren, indem er sein Mineralwasser damit bewirbt.
"Wir sind gar nicht so weit entfernt von dem Ziel", meint Becker. Während sie aufgrund der geografischen Lage "begründete Zweifel" hege, noch mehr Industrie und Gewerbe nach Treuchtlingen zu holen, sehe sie für die Stadt "gute Chancen als Gesundheits- und Kurstandort".
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